Innenpolitik

Stimmt die Chemie im U-Ausschuss?

Berge an Beweismaterial, harte Fragen und Geschäftsordnungsdebatten am laufenden Band. Das ist der Stoff, aus dem U-Ausschüsse gemacht sind. Mit folgender Besetzung:

Fehlversuch . . .  SN/wizany
Fehlversuch . . .

Werden die Fetzen fliegen? Nach dem Ibiza-U-Ausschuss wird mit Spannung erwartet, wie sich das Gesprächsklima im kommenden Untersuchungsausschuss gestaltet. Er startet am Mittwoch mit prominenter Besetzung: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat als erste Auskunftsperson zugesagt. Er war im Untersuchungszeitraum Generalsekretär seiner Partei und später dann Innenminister.

Bis zum Sommer sind 25 Termine für Zeugenbefragungen fixiert. Insgesamt hat der "Untersuchungsausschuss betreffend Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder" 14 Monate Zeit - das ist um ein Drittel länger als für die ...

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