Innenpolitik

Strache erklärt sich spätestens am Montag zu EU-Mandat

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird seine Entscheidung, ob der das EU-Mandat annimmt oder nicht, in Kürze treffen.

Strache will wohl in Österreich im Spiel bleiben SN/APA/HANS PUNZ
Strache will wohl in Österreich im Spiel bleiben

Das gab der designierte FPÖ-Obmann Norbert Hofer am Donnerstagabend nach einem Gespräch mit Strache in einer Aussendung bekannt. Spätestens am Montag wird Strache dazu eine "persönliche Erklärung" abgeben.

Hofer zeigte sich laut FPÖ mit dem Verlauf und auch dem Ergebnis des Treffens "mehr als zufrieden", wie er nach dem nachmittäglichen Gespräch mit Strache erklärte. "Es war ein gutes Gespräch in professioneller Atmosphäre. Heinz Christian Strache steht kurz davor, eine Entscheidung hinsichtlich der Annahme seines Mandates im Europäischen Parlament zu treffen", so der FPÖ-Klubobmann. "Spätestens am Montag wird Heinz-Christian Strache dazu eine persönliche Erklärung abgeben."

Dem über die Ibiza-Affäre gestolperten Ex-Vizekanzler und -Parteichef war am Mittwoch von der Bundeswahlbehörde offiziell eines der drei EU-Mandate der FPÖ zugeteilt worden - weil er mit fast 45.000 Vorzugsstimmen das gesetzliche Kriterium für die Vorreihung erfüllt hat. Erklärt Strache bis zur Konstituierenden Sitzung am 2. Juli nicht seinen Verzicht, ist er EU-Parlamentarier. Kurz nach der Wahl hatte Strache über Facebook bekanntgegeben, dass er das Mandat annehmen will, diese Mitteilung wurde aber umgehend gelöscht. Seither wurde spekuliert - auch über einen Parteiausschluss oder eine Spitzenkandidatur Straches bei der Wien-Wahl.

In der FPÖ kursierten derzeit im Vorfeld verschiedene Szenarien über die Zukunft Straches. Der ehemalige Parteichef könnte sein durch Vorzugsstimmen errungenes EU-Mandat nehmen und nach Brüssel bzw. Straßburg gehen. Oder Strache verzichtet auf den Einzug ins Europäische Parlament, hält bis nach der Nationalratswahl still und wird dann freiheitlicher Spitzenkandidat bei der Wien-Wahl.

In Wiener FPÖ-Kreisen gilt diese Möglichkeit auch nach Straches demokratiegefährdenden Aussagen im Ibiza-Video als opportun. Bei einer internen Sitzung der Wiener Parteigremien, bei der Strache vergangene Woche gemeinsam mit seiner Frau Philippa mit von der Partie war, wurde der langjährige Wiener Parteichef etwa als "der Mann, dem wir alles verdanken" bejubelt. In der Bundespartei hätte man mit einem baldigen Comeback Straches derzeit hingegen keine Freude, weshalb zuletzt auch kolportiert wurde, dass statt Strache seine Frau Philippa auf einem aussichtsreichen Listenplatz bei der Wiener Landtagswahl antreten könnte. Laut "Kurier" könnte sie auf auf Platz zwei kandidieren und die Entscheidung bereits beim Landesparteivorstand der Wiener FPÖ am Freitagnachmittag fallen.

Der designierte FPÖ-Chef Hofer hatte am Mittwoch angedeutet, dass Strache nicht ins EU-Parlament geht. "Ich habe den Eindruck, dass er eher dazu tendiert, das Mandat nicht anzunehmen", sagte Hofer in der "ZiB 2". FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker meinte zuvor in einem Interview, dass er eine Rückkehr Straches als freiheitlicher Spitzenkandidat bei der Wien-Wahl für möglich halte, und ruderte danach halb zurück, weil sich die Frage einer Kandidatur derzeit nicht stelle.

Aufgerufen am 20.05.2022 um 11:09 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/strache-erklaert-sich-spaetestens-am-montag-zu-eu-mandat-71663185

Kommentare

Schlagzeilen