Innenpolitik

Ukraine-Flüchtlinge erhalten Ausweis für Vertriebene

Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten mit dem Ausweis für Vertriebene einen neuen Identitätsnachweis - Details dazu verrieten Innenminister Gerhard Karner und Arbeitsminister Martin Kocher (beide ÖVP) am Freitag vor Journalisten. Erste Karten werden von der Staatsdruckerei seit heute, Freitag, angefertigt, die ersten etwa 1.000 Exemplare sollen am Montag verschickt werden. Damit, so Karner, erhalten die Ukrainer Zugang zu Arbeitsmarkt, Krankenversicherung und Bildung.

Die Minister Kocher und Karner präsentierten den Ausweis am Freitag. SN/APA/TOBIAS STEINMAURER/TOBIAS ST
Die Minister Kocher und Karner präsentierten den Ausweis am Freitag.

Grundlage für die Einführung dieser sogenannten "blauen Karte" sei die auf EU-Ebene beschlossene Richtlinie, die Vertriebenen aus der Ukraine zunächst für ein Jahr Schutz gewährt. Jedes Land gehe dabei anders vor, in Österreich habe man sich für die Karte entscheiden, so Karner. Ein Ausweis koste in der Produktion 16 Euro. Ziel sei es, am Tag 3.000 Karten zu produzieren. 30.000 Vertriebene seien bisher in Österreich erfasst worden. Deshalb sei derzeit ein Rückstau abzuarbeiten, in Zukunft sollen in Österreich registrierte Vertriebene den Ausweis allerdings binnen einer Woche erhalten.

Nach dem Erhalt der Karte und einer anschließenden Beschäftigungsbewilligung steht den Vertriebenen der Arbeitsmarkt offen. Dessen Aufnahmefähigkeit sei derzeit groß, stellte Kocher fest, es sei durchaus möglich, einen Teil der Vertriebenen zu integrieren. Ob der Arbeitsmarkt alle Flüchtlinge aufnehmen könne, sei von ihrer Anzahl abhängig. Gespräche zur Anpassung der derzeit niedrigen Zuverdienstgrenze bei der Grundversorgung werden geführt, berichteten Karner und Kocher.

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