Innenpolitik

Untersuchungsausschuss von 2007 zeigte: Ein Flieger und zwei Wahrheiten

Bereits im Jahr 2007 gab es einen Untersuchungsausschuss zur Anschaffung des Eurofighters. Die Schlussfolgerungen in den verschiedenen Abschlussberichten widersprechen sich.

 SN/bundesheer

Alles schon da gewesen. Bereits 2007 wurde der Ankauf des Eurofighters von einem Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen. Nach der Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 hatten SPÖ, Grüne und FPÖ gegen die Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und BZÖ diesen beschlossen. Der Auftrag: Es sollten die Umstände der politischen Entscheidung für den Eurofighter, das Zustandekommen des Kaufvertrags, die Gegengeschäfte und die Möglichkeiten zum Ausstieg aus dem Geschäft geprüft werden. Nach mehreren Monaten Arbeit konnten sich die Parteien auf keine gemeinsame Stellungnahme einigen. Es wurden gleich fünf Abschlussdokumente vorgelegt, eines von Grünen und FPÖ, eines von der ÖVP, eines von der SPÖ. Daneben gab es zwei persönliche Stellungnahmen der Abgeordneten Manfred Haimbuchner und Gernot Darmann (beide FPÖ).

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