Innenpolitik

Van der Bellen kritisiert Bundesregierung scharf

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat scharfe Kritik an der Bundesregierung geübt. Dass niemand aus der Regierung auf die Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reagiere, schade dem Ansehen Österreichs, erklärte Van der Bellen gegenüber den "Vorarlberger Nachrichten". Vilimskys Aussagen bezeichnete er als "unerhört".

Van der Bellen betrachtet Aussagen als "unerhört" SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Van der Bellen betrachtet Aussagen als "unerhört"

Es gebe ein klares Bekenntnis zum europäischen Kurs, aber gerade während der EU-Präsidentschaft Österreichs komme nun Vilimsky "in einer Art daher, die ich kaum je erlebt habe", stellte Van der Bellen im Interview laut der "ZiB2" fest. Er beschimpfe Kommissionspräsident Juncker in einer "unflätigen Art" und niemand aus der Bundesregierung reagiere darauf, kritisierte der Bundespräsident. Auch, dass Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) keine Stellungnahme abgeben will, missfällt Van der Bellen: "Zu sagen, dazu nichts zu sagen, das empfinde ich als zu wenig."

"Ich finde die Aussagen Vilimskys unerhört", so Van der Bellen auch in der "Tiroler Tageszeitung" laut einer Vorabmeldung. Bedauern äußert er auch darüber, dass unter der ÖVP-FPÖ-Regierung die "großen Vorzüge" der Sozialpartnerschaft keinen großen Wert mehr zu haben scheinen: "Das bedaure ich sehr", so Van der Bellen. "Ich glaube, es wäre niemandem ein Stein aus der Krone gefallen, hätte man sich beim Arbeitszeitgesetz auf eine anständige parlamentarische Begutachtung geeinigt", erklärte der Bundespräsident.

Quelle: APA

Mehr zum Thema

Aufgerufen am 17.10.2019 um 10:28 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/van-der-bellen-kritisiert-bundesregierung-scharf-34605088

Kommentare

Schlagzeilen