Innenpolitik

Van der Bellen tritt am Donnerstag sein Amt an

Nach der längsten Hofburg-Kür in der Geschichte der Republik kann Alexander Van der Bellen am Donnerstag (26. Jänner) endlich sein Amt als Bundespräsident antreten. Das Programm für den Festtag ist ähnlich ausufernd wie der Wahlkampf selbst: Von der Angelobung in der Früh bis zu einem Empfang gegen Abend ist das neue Staatsoberhaupt durchgehend eingedeckt.

Der Ex-Grünen-Chef hat lange darauf warten müssen.  SN/APA (AFP)/ALEX HALADA
Der Ex-Grünen-Chef hat lange darauf warten müssen.

"Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde", lautet die in der Verfassung für den Bundespräsidenten vorgesehene Gelöbnisformel. Van der Bellen wird sie in der um 10.00 Uhr beginnenden Bundesversammlung im Historischen Sitzungssaal des Parlaments sprechen. Die Beifügung einer religiösen Beteuerung - etwa "so wahr mir Gott helfe" - ist zulässig, Van der Bellen will aber wie sein Vorgänger Heinz Fischer darauf verzichten.

Sehr wohl wird er aber eine Rede halten, ebenso wie Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) und Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). Dann wird die Bundeshymne gesungen, und Van der Bellen bekommt noch schnell den Großstern des Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich überreicht ("VudRÖ" lautet dafür die Abkürzung im Ministerratsprotokoll). Es ist dies der höchste Orden der Republik; jeder Bundespräsident bekommt ihn automatisch zum Amtsantritt.

Dann wird es volkstümlicher: Der frisch gebackene Präsident macht sich quer durch den Volksgarten zu Fuß auf den Weg in seinen Amtssitz in der Hofburg, die Bevölkerung ist zum Mitgehen aufgerufen. Mit dabei sind zwei Blaskapellen, nämlich jene aus dem Kaunertal in Tirol (Van der Bellens Heimat) sowie Musikanten aus Peuerbach in Oberösterreich (Heimat von First Lady Doris Schmidauer).

Um 11:45 erfolgt die Amtsübernahme im Maria-Theresien-Zimmer der Präsidentschaftskanzlei. Lang kann Van der Bellen seinen neuen Arbeitsplatz aber nicht genießen, startet doch schon um 12.15 Uhr der militärische Festakt und die Große Flaggenparade des Bundesheeres samt Kranzniederlegung am Heldenplatz. Danach ist der "landesübliche Empfang" des Landes Tirols vorgesehen, inklusive Gewehrsalven einer Schützenkompanie. Dazu verteilen Marketenderinnen Schnaps und das Bundesheer Gulasch, und die Bürger sind zur Begegnung mit ihrem neuen Staatsoberhaupt aufgerufen.

Nächster Punkt im Protokoll: die Begegnung mit der Bundesregierung. Von Kanzler Kern (SPÖ) und Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP) abwärts kommen dazu alle in die Präsidentschaftskanzlei und bieten Van der Bellen ihre Demission an - ein Formalakt, denn der neue Präsident wird die Regierung wie üblich bitten, ihre Arbeit fortzusetzen.

Den Schlusspunkt am Angelobungstag bildet ein Empfang des Bundespräsidenten um 17.00 Uhr. Geladen sind die wichtigsten Persönlichkeiten des offiziellen Österreichs, von der Politik über Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Medien, Volksgruppen, Sozialeinrichtungen und Religionsgemeinschaften bis zur Familie und Unterstützern des neuen Staatsoberhauptes.

Auch am Tag darauf gibt es bereits einen Fixpunkt, denn da legt Van der Bellen um 9.00 Uhr einen Kranz an der Präsidentengruft am Wiener Zentralfriedhof nieder. Fröhlicher wird es am Samstag: Der neue Bundespräsident ist Ehrengast am Wiener Ball der Wissenschaften und kann dort erstmals seinen neuen Orden ausführen.

Quelle: APA

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