Innenpolitik

Justizministerin Zadić: "Das Netz nicht den Hassern überlassen"

Das neue Gesetz gegen Hass im Netz wird vielen Betroffenen helfen, ist Justizministerin Alma Zadić überzeugt. Ihre Experten haben die Zahl der voraussichtlichen Verfahren hochgerechnet.

Hass im Netz: Neues Gesetz soll 1000 Personen pro Jahr helfen

Grüne und ÖVP verhandeln über ein neues Gesetz gegen Hass im Netz. Noch wird an Details gefeilt. Was aber schon konkret vorliegt, ist die Zahl der Menschen, denen durch die neuen Regeln geholfen wird. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) geht davon aus, dass etwa 1000 Personen pro Jahr sich mithilfe des neuen Gesetzes gegen Hass im Netz wehren werden. "Zu diesem Ergebnis sind jedenfalls unsere Experten gekommen", sagt ...

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