Innenpolitik

Viele ungültige Stimmen bei der Wahl in Salzburg

Die zwei "gedrehten" Länder Salzburg und Niederösterreich haben auch den höchsten Anteil an Weißwählern.

Viele ungültige Stimmen bei der Wahl in Salzburg SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Viele ungültige Stimmen bei der Wahl in Salzburg.

In Salzburg, Nieder- und Oberösterreich, aber auch im Burgenland gab es bei der Hofburg-Stichwahl vergleichsweise viele Weißwähler. Der Anteil ungültiger Stimmen ist dort deutlich höher als im Westen des Landes und in Wien. In Salzburg und Niederösterreich, wo im Mai noch Hofer, jetzt aber Van der Bellen vorne lag, waren mehr als vier Prozent der abgegebenen Stimmen ungültig.

Im Vergleich mit frühere Wahlen ist dies allerdings nicht allzu viel. Bei der zweiten Wahl Heinz Fischers 2010 - wo die ÖVP keinen Kandidaten aufgestellt und prominente ÖVP-Vertreter weißwählen nahegelegt hatten - gab es österreichweit mehr als sieben Prozent ungültige Stimmen. Das war auch bei der zweiten Wahl Rudolf Kirchschlägers (ebenfalls ohne ÖVP-Kandidaten) der Fall. Mehr als vier Prozent der abgegebenen Stimmenzettel waren auch 1998 (zweite Wahl Thomas Klestils ohne SPÖ-Kandidaten) und 2004 (erste Wahl Heinz Fischers gegen Benita Ferrero-Waldner/ÖVP) ungültig - also zum Teil weiß.

Wie viele Stimmen heuer österreichweit ungültig sein werden, steht erst nach Auszählung der Briefwahl Dienstagmittag fest.

Hohe Wahlbeteiligung

Anders als von vielen Meinungsforschern erwartet, ist die Wahlbeteiligung bei der Wiederholung der Hofburg-Stichwahl nicht gesunken - sondern wird mit den Briefwählern letztlich um mehr als einen Prozentpunkt über der vom Mai liegen. Die Hochrechner gehen von einer Beteiligung von letztlich rund 74 Prozent aus, im Mai waren es 72,7 im ersten Wahlgang im April 68,5.
Für den 4. Dezember waren zwar um 20 Prozent weniger Wahlkarten ausgestellt worden als im Mai - nämlich 708.185. Dies aber offenbar nur, weil ein Teil der damaligen Briefwähler jetzt im Wahllokal abgestimmt hat. An der Urnenwahl haben sich an diesem zweiten Adventsonntag 64,6 Prozent beteiligt, das sind um fast vier Prozentpunkte mehr als im Mai (60,7 Prozent). Damals stieg die Beteiligung mit den Briefwahlstimmen um zwölf Punkte. Der Zuwachs wird diesmal - bei weniger Wahlkarten - etwas geringer ausfallen.

Keine Wahlmüdigkeit

Jedenfalls zeigten sich die Österreicher bei der heurigen Bundespräsidentenwahl alles andere als wahlmüde - auch wenn sich diese über fast acht Monate hinzog. Schon die Beteiligung von 68,5 Prozent im April war nicht allzu schlecht, denkt man an den Einbruch bei Heinz Fischers Wiederwahl im Jahr 2010 auf 53,57 Prozent. Die Wahl zwischen dem ersten blauen oder grünen Bundespräsidenten im Mai brachte 72,7 Prozent zum Mitstimmen. Auch dass diese Wahl dann wiederholt werden musste, hat die Wähler offensichtlich nicht vergrault - sondern im Gegenteil noch einige mehr zur Teilnahme motiviert.
Mit rund 74 Prozent wird die Beteiligung so hoch liegen wie seit der Jahrtausendwende nicht mehr. 74,40 Prozent gaben 1998 ihr Stimme ab, als Thomas Klestil zum zweiten Mal - u.a. gegen Gertraud Knoll und Heide Schmidt (LIF) - antrat.

Längere Fristen für Wahlkarten

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hielte es für gut, die Fristen für die Wahlkartenanträge zu verlängern. Bei der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl hatten sich viele Auslandsösterreicher beklagt, dass sie ihre Wahlkarten nicht zeitgerecht bekommen haben und damit nicht wählen konnten.
Er werde einen längeren Zeitraum für den Antrag bei der anstehenden Wahlrechtsreform anregen, sagte Sobotka Montag in der "ZiB2". Aber das Wahlrecht zu gestalten sei ein "ganz besonderes Recht des Parlaments", das Innenministerium gebe hier nur die Expertise ab. Sobotka bekräftigte, dass er das Gesamtergebnis der Stichwahl inklusive Briefwahl am Dienstag um 13.00 Uhr verkünden wolle - sobald auch der Bezirk Innsbruck-Land die Briefwahl fertig ausgezählt hat.

Quelle: APA

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