Innenpolitik

Vizekanzler Kogler nimmt Bundesländer in die Corona-Pflicht

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Montag an die Bundesländer appelliert, ihre Aufgaben in der Bekämpfung der Pandemie ernst zu nehmen und rasch zu handeln. "Bereits Ende Mai hat das Gesundheitsministerium klare Vorgaben gemacht, die Formel 24/24/24 wurde ausgegeben: 24 Stunden von der Meldung bis zum Test, 24 Stunden bis zum Testergebnis, 24 Stunden bis zur Rückverfolgung und Information der Kontakte", so Kogler zur APA. Ein entsprechender Erlass datiert vom 20. Mai.

Werner Kogler nahm seinen Minister-Kollegen Rudi Anschober in Schutz SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Werner Kogler nahm seinen Minister-Kollegen Rudi Anschober in Schutz

Diese Vorgaben seien zudem in zahlreichen, regelmäßigen Meetings und Videokonferenzen mit den verantwortlichen Politikern der Bundesländer besprochen und erläutert worden, nahm Kogler seinen Parteikollegen, Gesundheitsminister Rudolf Anschober in Schutz. Zuvor hatte nämlich der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) Anschober kritisiert und einen fehlenden Erlass über die Teststrategie beklagt. Die Länder müssten alles kompensieren, wofür die notwendigen Bundesregelungen fehlen, so die Kritik.

"Wir werden im Kampf gegen Covid-19 dann erfolgreich sein, wenn wir die Geschwindigkeiten den gesundheitspolitischen Notwendigkeiten anpassen", betonte Kogler. Dies solle von den Bundesländern auch "als positiver Wettbewerb betrachtet werden" spielte Kogler auf das "deutlich unterschiedliche Tempo" an.

"Wir als Bund bieten den regionalen Gesundheitsbehörden weiterhin gerne Unterstützung an", erklärte der Vizekanzler: "Wir stellen zusätzliche Ressourcen zur Verfügung, wo sie gebraucht werden."

Quelle: APA

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