Innenpolitik

Vorarlberg: LH Markus Wallner kommen zwei ÖVP-Landesräte abhanden

In der Vorarlberger Landesregierung steht der Rückzug zweier ÖVP-Landesräte bevor. Karlheinz Rüdisser (seit 2008) und Christian Bernhard (seit 2012) gaben am Montagabend ihren Rücktritt aus der Politik bekannt. Sie werden der Landesregierung noch bis zur Landtagswahl (voraussichtlich 22. September) zur Verfügung stehen, teilte ÖVP-Landesparteichef Landeshauptmann Markus Wallner mit.

LH Markus Wallner. SN/APA/HERBERT P. OCZERET
LH Markus Wallner.

Mit dem bald 64-jährigen Rüdisser kommt Wallner sein Stellvertreter in der Landesregierung abhanden. Der über die Parteigrenzen hinweg als hochkompetent geschätzte Rüdisser zeichnete seit seinem Antritt in der Landesregierung unter anderem für die Bereiche Wirtschaft, Tourismus, Verkehr und Raumplanung verantwortlich.

Der Mediziner und politische Quereinsteiger Bernhard (55) wiederum wurde von Wallner vor sechseinhalb Jahren als Experte für Gesundheit in die Landesregierung geholt. Neben der Gesundheit kümmerte sich Bernhard seit 2014 auch um das Kultur-Ressort. Über einen möglichen Rücktritt von Rüdisser und Bernhard war bereits in den vergangenen Monaten spekuliert worden.

Damit wird die siebenköpfige Vorarlberger Landesregierung - unabhängig vom Wahlausgang - ab dem Herbst deutlich anders besetzt sein als die aktuelle. Bereits im vergangenen April war Christian Gantner (38) auf Langzeit-Landesrat Erich Schwärzler (65, beide ÖVP) gefolgt. Gantner übernahm von Schwärzler sämtliche Fachbereiche, darunter Inneres, Sicherheit und Integration.

Sowohl Rüdisser als auch Bernhard gaben persönliche Gründe für ihren Schritt an. Rüdisser erklärte, dass im vergangenen Jahr in seinen Zuständigkeiten wesentliche Weichenstellungen wie etwa die Novellierung des Raumplanungs- und Grundverkehrsgesetzes getroffen worden seien. "Damit ist ein idealer Zeitpunkt gegeben, diese Aufgaben in jüngere Hände zu übergeben", so der Landesstatthalter. Bernhard gab an, nach interessanten und spannenden Jahren in der Politik wieder seiner Profession als Arzt nachgehen und sich verstärkt medizinischen Fragestellungen widmen zu wollen. Zudem machten ihm nach einem im Sommer 2017 erlittenen Kieferbruch wiederkehrende Beschwerden zu schaffen.

Parteichef Wallner bedauerte, dass seine beiden langjährigen Mitstreiter nicht mehr kandidieren, die persönlichen Entscheidungen gelte es aber selbstverständlich zu respektieren. Im Hinblick auf die Landtagswahl fand Wallner wichtig, "dass diese Entscheidungen zum jetzigen Zeitpunkt gefallen sind, um frühzeitig Klarheit bei der Erstellung der Kandidatenlisten zu haben".

Quelle: APA

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