Innenpolitik

Wahlkarte mit Fehler zugestellt, Gemeinden müssen prüfen

Nun ist auch für die Bundespräsidenten-Stichwahl eine fehlerhafte Wahlkarte aufgetaucht. Dem Innenministerium wurde ein "Einzelfall" gemeldet: Aufgrund eines Produktionsfehlers lösten sich die Klebestellen, teilte das BMI am Freitagabend mit. Am Montag müssen daher alle Gemeinden "die Wahlkartenvordrucke systematisch auf ihren einwandfreien Zustand überprüfen".

Wahlkarte mit Fehler zugestellt, Gemeinden müssen prüfen SN/APA/GEORG HOCHMUTH

Die flächendeckende Zustellung der Wahlkarten beginnt eigentlich mit Montag, einzelne Gemeinden hätten aber bereits damit angefangen, hieß es auf APA-Nachfrage im Ministerium. Somit sei ein Hinweis eines Wählers auf mögliche Fehler eingelangt. Die Überprüfung dieses Falls habe "eindeutig einen Produktionsfehler" ergeben. Nun sei es "wichtig zu prüfen", ob bei den insgesamt 1,5 Millionen Exemplaren, die bereits an die Gemeinden übermittelt wurden, weitere fehlerhafte dabei sein. "Das muss nun in jeder Gemeinde überprüft werden. Wir werden uns das ganz genau anschauen", versicherte der Sprecher.

Wähler, die ihre Wahlkarte bereits in Händen halten und Mängel am Klebestreifen feststellen, werden ersucht, sie bei ihrer Gemeinde umzutauschen. Wichtig sei dabei aber, dass die Unterschrift für die eidesstattliche Erklärung noch nicht angebracht wurde.

Die Wahlkarten für die Bundespräsidenten-Stichwahl werden in der gleichen Druckerei produziert wie jene für die Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag auf APA-Anfrage. Allerdings sei "unser Verfahren ein bisschen anders: Wir haben strengere Kriterien und darauf geachtet, dass der Klebestreifen breiter und dicker ist".

Darüber, was passiert, wenn die BP-Wahlkarten in großem Stil ausgetauscht werden müssen - ob es dann etwa zu Engpässen kommt - will man im Ministerium vorerst nicht spekulieren. Insgesamt wurden ja 1,5 Millionen Stück hergestellt, und beim ersten Stichwahl-Durchgang wurden 800.000 Wahlkarten ausgestellt, rechnet man auch nicht mit einem solchen Ernstfall. Klarheit erhofft man sich am Montag anhand der Rückmeldungen aus den Gemeinden.

Quelle: APA

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