Innenpolitik

Wallner bei Parteitag als Vorarlbergs ÖVP-Chef bestätigt

Landeshauptmann Markus Wallner ist am Samstag beim 42. ordentlichen Parteitag der ÖVP Vorarlberg als Landesparteiobmann bestätigt worden. Bei der virtuell abgehaltenen Versammlung erhielt Wallner die Stimmen von 263 von 266 Delegierten (98,87 Prozent), einen Gegenkandidaten gab es nicht. Sowohl der für ein Interview aus Wien zugeschaltete Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als auch Wallner gaben sich optimistisch. Kurz ging von einer Rückkehr zur Normalität bis Sommer aus.

Wallner wurde am Parteitag als Landes-Parteichef bestätigt SN/APA/HELMUT FOHRINGER
Wallner wurde am Parteitag als Landes-Parteichef bestätigt

Zuletzt hatte sich die Vorarlberger Volkspartei im Mai 2015 zu einem Parteitag getroffen, aufgrund der Pandemie war ein Treffen im Vorjahr unmöglich gewesen. Auch am Samstag fand der unter dem Motto "Mut. Kraft. Zuversicht." abgehaltene Parteitag "nur" virtuell statt, die Delegierten nahmen via Zoom teil, während aus dem Festspielhaus Bregenz - wo sich Wallner und Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz aufhielten - ein Livestream übertragen wurde. Gegenüber dem Abstimmungsergebnis von 2015 - 97,93 Prozent - legte Wallner noch einmal leicht zu. Bei der ersten Wahl an die Parteispitze im Jahr 2012 hatte Wallner eine Zustimmung von 99,37 Prozent erhalten.

Kurz erklärte, dass bis Sommer acht Millionen Impfdosen zur Verfügung stehen würden und damit alle impfbereiten Österreicher zumindest eine Impfung erhalten könnten. Das Impftempo in Österreich sei "gut". Aktuell würden pro Tag 30.000 Menschen geimpft, "von Tag zu Tag werden es mehr". Er sei froh, dass die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) die Verwendung des AstraZeneca-Impfstoffs bekräftigt habe, "ein Verzicht wäre dramatisch gewesen". AstraZeneca liefere ein Drittel des Impfstoffs in Europa.

Für die Zeit nach der Bewältigung der Pandemie zeigte sich der Bundeskanzler optimistisch: "So schwierig es jetzt ist, so gut wird es wieder sein." Kurz verwies darauf, dass die Sparquote in der Bevölkerung während der Pandemie stark gestiegen sein, man habe auch die Wirtschaft gut begleiten können. "Die Menschen haben Lust zu konsumieren, auf Urlaub zu fahren", sagte Kurz. Man werde wirtschaftlich die alte Stärke zurückgewinnen und die Phase ab Herbst vielleicht auch dazu nützen können, die öko-soziale Ausrichtung der österreichischen Wirtschaft - die Entlastung kleinerer/mittlerer Einkommen und eine stärkere Ökologisierung - voranzutreiben

Landeshauptmann Wallner betonte in seiner Ansprache an die Delegierten, was die Corona-Pandemie alles zutage gefördert habe - er unterstrich die Bedeutung "guter Spitäler", der Familie, offener Grenzen im Bodenseeraum oder auch wie wichtig es sei, "wirtschaftlich auf mehreren Beinen zu stehen". Vorarlberg sei "ein starkes Land mit guten Genen" und werde nach der Pandemie rasch wieder Tritt fassen. "Wir bereiten den Aufschwung vor", sagte Wallner. Klar sei aber auch, "dass größere Aufgaben auf uns zukommen als je zuvor", so Wallner. Es würden sich Fragen im Gesundheitssystem stellen, auf dem Arbeitsmarkt, in der Bildung, und es werde auch "soziale Folgen der Krise geben. Wir dürfen niemanden zurücklassen", unterstrich der Landeshauptmann.

Bei den Öffnungsschritten in der Gastronomie, beim Sport und in der Kultur gehe man voran und wolle "Musterbeispiel für andere" sein. Auch Kurz hielt den den Weg der Regionalisierung bei Öffnungsschritten für richtig. Man bewältige mittlerweile 145.000 Tests pro Woche (bei 400.000 Einwohnern), leiste schnelles Contact Tracing und impfe Risikogruppen schnell und konsequent, so Wallner. Wenn sich die aktuelle Entwicklung so fortsetze, werde man weitere Öffnungsschritte setzen können. "Wir werden die ersten sein, die in den Aufschwung kommen", zeigte sich Wallner optimistisch. Besonders betont wurde vom Landeshauptmann der Zusammenhalt der Bevölkerung, der sich in der Pandemie gezeigt habe. "Ohne Zusammenhalt geht gar nichts, Solidarität ist ein Wert, den wir vertreten", unterstrich er. Als Volkspartei werde es wichtig sein, mit der Zeit mitzugehen, "aber unsere christlich-soziale Wertebasis nicht zu verlieren", sagte Wallner.

Neu bestimmt wurden beim Landesparteitag auch die Stellvertreter von Wallner: Das sechsköpfige Gremium besteht neu aus Werner Huber (Seniorenbund, 98,5 Prozent Zustimmung), Hans Peter Metzler (Wirtschaftsbund, 96,6 Prozent), Josef Moosbrugger (Bauernbund, 92,3 Prozent), Martina Rüscher (Frauenbund, 96,2 Prozent), Raphael Wichtl (Junge ÖVP, 94,6 Prozent) und Harald Witwer (ÖAAB, 93,5 Prozent).

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