Alexander Van der Bellen will CETA vorerst nicht unterschreiben. Damit wandelt er auf Heinz Fischers Spuren.
SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Erinnerungen an 2008 und an den damaligen Bundespräsidenten Heinz Fischer werden wach. Damals hatte der Nationalrat eine Novelle der Gewerbeordnung beschlossen, die - was mehr als ein verfassungsrechtlicher Schnitzer war - rückwirkende Strafbestimmungen enthielt. Bundespräsident Heinz Fischer weigerte sich, das Gesetz zu unterzeichnen. Was ein in der Geschichte der Zweiten Republik bisher einmaliger Akt war.