Rufe nach einem höchstrichterlichen Eilverfahren zur Impfpflicht werden lauter. Warum es damit nicht schneller gehen würde.
SN/www.picturedesk.com
VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter und VfGH-Vizepräsidentin Verena Madner vor Beginn einer öffentlichen Verhandlung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH).
So unterschiedlich die Meinungen zur kürzlich beschlossenen Corona-Impfpflicht auch sind, in einem Punkt sind sich alle einig: Das umstrittene Gesetz wird bald vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) landen. Die Höchstrichter müssen also wieder einmal über die Verfassungsmäßigkeit eines heiklen Coronagesetzes entscheiden. Neben verfahrenstechnischen Details rund um die Strafen geht es dabei vor allem um die Frage, ob der massive Grundrechtseingriff - den die Impfpflicht nun einmal darstellt - verhältnismäßig ist, um die Gesellschaft, also die Gesundheit und Freiheit anderer, zu schützen. ...
Weiterlesen wenn Sie mehr wissen wollen
Angebot auswählen und weiterlesen
Alle Artikel lesen.
Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
Endet automatisch
Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.
Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
Nach 3 Monaten jederzeit kündbar
* Monatspreis nach 3 Monaten: ab 4,90 €
Sie sind bereits Digitalabonnent?
Hier anmelden
Ihr 30-Tage-Test ist bereits abgelaufen
Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.
Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App