Wie die Politik die Arbeitslosigkeit wegzaubert

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Glosse Andreas Koller

Politik kann so einfach sein: Man nehme die 100.000 Arbeitsplätze, die die Regierung bei ihrem Jobgipfel schaffen will, addiere dazu die 200.000 Arbeitsplätze, die im SPÖ-Beschäftigungspaket enthalten sind, macht insgesamt 300.000, und Österreich ist sämtliche Arbeitsmarktsorgen los. In Erinnerung sind noch jene 420.000 neuen Arbeitsplätze, die der damalige ÖVP-Chef Michael Spindelegger einst verhieß. Doch am Ende konnte er nicht einmal seinen eigenen Arbeitsplatz sichern. Im Ernst: Die Politik kann durchaus mit finanziellen Anreizen neue Jobs schaffen, wichtiger aber wäre eine neue Einstellung. Die SPÖ wäre also gut beraten, nicht bei jeder Gelegenheit über die bösen Unternehmer herzuziehen. Denn diese sind es, die die begehrten Arbeitsplätze schaffen. Und die Politik insgesamt ist aufgerufen, die Schaffung von Arbeitsplätzen nicht durch ständig neue Vorschriften, Meldepflichten, Abgaben und sonstige Schikanen zu behindern. Und überhaupt: Ein Land, das sich nicht einigen kann, ob die Läden in Zukunft vier Stunden pro Woche länger offen halten dürfen, hat ein strukturelles Arbeitsplatzproblem.

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