Innenpolitik

Wien-Wahl findet am 11. Oktober statt

Wien wählt am 11. Oktober einen neuen Landtag und Gemeinderat. Auf diesen Termin habe man sich in der Stadtregierung prinzipiell geeinigt, sagte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch: "Der letztmögliche Termin ist der geeignete - und das ist der 11. Oktober."

Bürgermeister Michael Ludwig hofft auf seine Wiederwahl SN/APA/HERBERT NEUBAUER
Bürgermeister Michael Ludwig hofft auf seine Wiederwahl

Ludwig wies darauf hin, dass der Termin freilich im Hinblick auf die Coronakrise einer gewissen Rest-Unsicherheit unterliegt. Wenn das Virus eine Wahl zu diesem Zeitpunkt absolut nicht ermöglichen würde, "wird man das neu diskutieren müssen", so der Stadtchef. Anzeichen dafür gebe es derzeit allerdings nicht.

Auch in Südkorea habe sich gerade gezeigt, dass Wahlen trotz Corona unter strengen Sicherheitsvorkehrungen abgehalten werden könnten, spielte er auf die dort eben abgehaltene Parlamentswahl an. "Es müsste schon sehr gute Gründe geben, dass man vom Wahltermin 11. Oktober abweicht", sagte Ludwig.

Immer wieder war spekuliert worden, ob die Wiener Gemeinderats- und Landtagswahl, bei der immer auch die Bezirksvertretungen gewählt werden, nicht schon frühzeitig vor dem Sommer abgehalten werden könnten. Diesen Mutmaßungen war der Bürgermeister wiederholt entgegengetreten. Er hatte mehrfach bekräftigt, erst im Herbst wählen zu wollen.

Der österreichische Wahlkalender 2020 sieht damit nun zumindest einen fixen Wahltermin vor. Nach wie vor offen ist hingegen, wann die wegen der Corona-Krise im März ausgesetzten Regionalwahlen in der Steiermark bzw. in Vorarlberg werden.

Grundsätzlich war der Wahlkalender - nach dem "Ibizagate"-Superwahljahr 2019 - ein kurzer. Bereits über die Bühne gegangen sind die Landtagswahl im Burgenland, die Ende Jänner einen Sieg von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) gebracht hatte, sowie die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich. Auch die Wirtschaftskammerwahlen Ende Februar konnten noch vor der Corona-Krise abgehandelt werden.

Quelle: APA

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