Innenpolitik

Wird das Rauchen in Gaststätten doch wieder verboten?

Die Regierung beschloss im Vorjahr, dass unter bestimmten Voraussetzungen in Lokalen weiter geraucht werden darf. Gegen diese Regelung zogen die Stadt Wien und Privatpersonen vor den Verfassungsgerichtshof. Ob die Höchstrichter in den nächsten Tagen eine Entscheidung treffen, ist ungewiss.

Mit dem Rauchen in Lokalen dürfte es bald vorbei sein.  SN/dpa/dpaweb
Mit dem Rauchen in Lokalen dürfte es bald vorbei sein.

Rauchen in Gaststätten - ja oder nein? Die Frage klingt einfach, ist aber "hochkomplex". Und zwar, wie ein mit der Materie vertrauter Informant auf SN-Anfrage betont, in verfassungsrechtlicher Hinsicht. Weshalb sich die Beratung der Raucherregelung vor dem Verfassungsgerichtshofs in die Länge zieht.

Wie erinnerlich, hatte die ÖVP-FPÖ-Koalition das bereits von der Vorgängerregierung beschlossene allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie wieder zurückgenommen. Auf Wunsch der FPÖ beschloss die Koalition, dass in Gaststätten weiterhin geraucht werden darf. Gegen diese Regelung zogen ...

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Aufgerufen am 25.10.2020 um 11:53 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/wird-das-rauchen-in-gaststaetten-doch-wieder-verboten-66365218