Marktverzerrung zugunsten der Qualität

Der ORF erhält öffentliches Geld für die Schaffung von gesellschaftlichem Mehrwert. Warum eigentlich nur der ORF?

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Politik | Innen- & Außenpolitk Andreas Koller

Ausgerechnet am Tag nach der Präsidentschaftswahl tat ORF-General Alexander Wrabetz seine Absicht kund, beim Stiftungsrat eine Anhebung der ORF-
Gebühren zu beantragen. Wer hinter diesem Timing politische Absichten vermutet, wird nicht falschliegen. Und mitten in die Politik ist auch, wie nicht anders zu erwarten, die Diskussion über die Gebührenerhöhung geraten. In Kurzfassung: ÖVP und FPÖ schäumen, die SPÖ ziert sich, die Grünen stehen der Anhebung wohlwollend gegenüber, die Neos wollen gleich die ganze ORF-Gebühr abschaffen und durch eine steuerbasierte ORF-Finanzierung ersetzen.

Natürlich kann man die Frage stellen, warum sich die Politik eigentlich in die Diskussion um die ORF-Gebühren einmischt. Die Antwort ist einfach: Weil die Diskussion um die ORF-Gebühren eine hochpolitische ist. Denn so wichtig der ORF für die Identität Österreichs ist und so sehr man dem Medienunternehmen eine moderate Inflationsabgeltung gönnt - es handelt sich um eine Marktverzerrung gigantischen Ausmaßes. Das beklagen nicht nur die Privatfunker, die mit ihren Programmen ebenfalls, wie der ORF, "Public Value", also gesellschaftlichen Mehrwert, schaffen, sich aber zur Gänze auf dem Werbemarkt finanzieren müssen. Das beklagen auch jene Zeitungen, die viel Geld in Qualitätsjournalismus stecken, zur Absicherung ihrer Existenz aber - abgesehen von einer minimalen Presseförderung - ausschließlich auf Verkaufs- und Inseratenerlöse an gewiesen sind. Es ist unbefriedigend für private Medienunternehmer, dass der ORF nicht nur Hunderte Millionen an Gebühren abschöpfen darf, sondern sich auch noch auf dem Werbemarkt bedient. Und sich solcherart zu einem gigantischen Medienunternehmen aufbläht - auf Kosten der Privaten.

Wrabetz mag seine Gebühren erhöhen. Doch danach ist es höchste Zeit für eine umfassende Debatte über eine grundlegend andere Medienförderung. Warum nicht, statt ein einzelnes Unternehmen mit Gebührengeld zu subventionieren, Inhalte fördern? Nämlich Inhalte von gesellschaftlichem Mehrwert, die es nicht nur im ORF gibt, sondern auch bei privaten Rundfunkbetreibern und in Zeitungen? Warum nicht die Marktverzerrung zugunsten des ORF umwandeln in eine Marktverzerrung zugunsten des Qualitätsjournalismus? Der ORF, der, wenn er nicht gerade US-Billigserien abspielt, gutes Programm macht, hätte nichts zu befürchten. Die übrigen Marktteilnehmer, so sie sich qualitätsvollem Journalismus verpflichtet fühlen, würden profitieren.

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