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Nationalratswahl 2019

Die Stunde des Bundespräsidenten

Bei der Regierungsbildung laufen alle Fäden in der Hofburg zusammen. Alexander Van der Bellen hat im beginnenden Koalitionspoker der Parteien nun wichtige Aufgaben zu erfüllen - rechtliche wie auch atmosphärische.

Diese rote Tapetentür in der Hofburg wird Österreich in den kommenden Monaten noch oft sehen: Kanzlerin Brigitte Bierlein nach ihrem Demissionsangebot an Bundespräsident Alexander Van der Bellen. SN/APA/HERBERT NEUBAUER
Diese rote Tapetentür in der Hofburg wird Österreich in den kommenden Monaten noch oft sehen: Kanzlerin Brigitte Bierlein nach ihrem Demissionsangebot an Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Der Bundespräsident ist der Herr der Regierungsbildung. Bei ihm laufen alle Fäden zusammen, ohne ihn geht nichts. Laut Bundesverfassung kann er völlig allein entscheiden, welche Regierung er angelobt. Es kann sogar eine sein, die sich (wie die derzeitige Übergangsregierung) nicht unmittelbar auf eine Mehrheit im Parlament stützen kann. Vor dem Hintergrund dieser rechtlichen Möglichkeiten hat Alexander Van der Bellen in den nächsten Wochen und Monaten aber auch eine wichtige atmosphärische Funktion zu erfüllen. Sie besteht aus vier Aufgaben.

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