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Nationalratswahl 2019

Was ist erlaubt, damit die Stimme am Wahlzettel noch zählt?

Rund 3000 Salzburger haben bei den vergangenen Wahlen ungültig gewählt. Der häufigste Fehler passiert dabei bei der Briefwahl. Welche Stimme aber zählt, wenn die abgegebene Vorzugsstimme und die angekreuzte Partei nicht zusammenpassen?

Der amtliche Stimmzettel für die Nationalratswahl am 29. September. SN/land salzburg
Der amtliche Stimmzettel für die Nationalratswahl am 29. September.

Was gilt noch als Stimme, und ab wann ist der Stimmzettel bei der Nationalratswahl ungültig? Das Land Salzburg informiert nun, wie man "unabsichtliches Weißwählen" vermeiden kann. Denn bei der vergangenen Nationalratswahl 2017 und im Vorjahr bei der Landtagswahl in Salzburg haben 1,1 Prozent - also jeweils rund 3000 Personen - ungültig gewählt. Ob absichtlich oder aus Unwissenheit, das lässt sich nicht sagen, weil ja jede Stimmabgabe geheim erfolgt.

Es muss aber nicht unbedingt ein Kreuzerl sein, um die gewünschte Partei mit einer Wählerstimme auszustatten. Hakerl, Ringerl um die Listennummer oder eine unterstrichene Parteiabkürzung gelten ebenso. "Der Wählerwille muss eindeutig erkennbar sein", sagt Landeswahlleiter Michael Bergmüller auf. Ob die Stimmabgabe mit Kugelschreiber, Füllfeder, Farbstift oder einem Bleistift erfolgt, sei ebenfalls egal.

Einer der häufigsten Fehler passiert bei der Briefwahl: Wenn die Unterschrift außen auf der Wahlkarte fehlt, ist die Stimme drinnen verloren. Die verschlossene Wahlkarte schickt oder übergibt man an die zuständige Bezirkswahlbehörde. Auf dem Postweg muss sie bis zum Wahltag dort eingetroffen sein, die Abgabe ist auch am Wahltag in jedem geöffneten Wahllokal noch möglich - österreichweit.

Drei Vorzugsstimmen zu vergeben

Leicht überfordert kann man sich angesichts dreier Listen fühlen: Bund, Land und Regionalwahlkreis. Neben der Partei kann man somit drei Mal auch einer Kandidatin oder einem Kandidaten eine Vorzugsstimme geben. Was aber, wenn Name und Partei nicht zusammenpassen? "Im Zweifel gewinnt die Partei", erläutert Bergmüller. "Die Vorzugsstimme wäre in diesem Fall verloren."
Wer noch weitere Fragen zur Wahl hat, ist mit den dazu eingerichteten Infoseiten auf der Landes-Website gut beraten.

Quelle: SN

Aufgerufen am 24.09.2020 um 01:04 auf https://www.sn.at/politik/nationalratswahl-2019/was-ist-erlaubt-damit-die-stimme-am-wahlzettel-noch-zaehlt-76676788

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