Um Dreikönig wird es für die ÖVP gefährlich

Doch auch die Volkspartei weiß: Sie muss liefern und nicht streiten. Wann gewählt wird? Wohl erst inmitten der EU-Präsidentschaft.

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Politik | Innen- & Außenpolitk Manfred Perterer

Früher hat es in der ÖVP Jahr für Jahr ein Dreikönigstreffen im Salzburger Wallfahrtsort Maria Plain gegeben. Es sollte dazu dienen, die Arbeitsschwerpunkte für die kommenden zwölf Monate festzulegen und die Führungsriege der Partei darauf einzuschwören. Stattdessen setzte pünktlich am 6. Jänner in der Volkspartei das Hauen und Stechen um die besten Posten und Positionen ein. Erst Wolfgang Schüssel hat Ende der 90er-Jahre mit der traditionellen Selbstbeschädigung Schluss gemacht und die Veranstaltung eingestellt.

Auch 17 Jahre später bleibt die Zeit unmittelbar nach dem Jahreswechsel für die ÖVP halsbrecherisch. Im vergangenen Jahr war es die verunglückte Absage Erwin Prölls als Präsidentschaftskandidat, die für Ärger und in späterer Folge für eine peinliche Wahlniederlage sorgte. Diesmal störte ein in der Partei selbst inszeniertes Führungsduell zwischen Reinhold Mitterlehner und Sebastian Kurz den Frieden zum Jahreswechsel. Doch die beiden Hauptdarsteller ließen sich weder von außen noch von innen dazu verleiten, den Colt zu zücken. Ihr Motto: Arbeiten und nicht schießen.

Ähnlich sieht es derzeit wohl auch SPÖ-Chef Christian Kern. Er lässt sich nicht auf die peinlichen Streitereien um die Häupl-Nachfolge in Wien ein, sondern geht konsequent seinen Weg, den er am Mittwoch öffentlich noch einmal präzisieren will:
Arbeit schaffen, Steuern senken, Wohlstand erhalten, Gerechtigkeit fördern.

Diese Ziele hat auch ÖVP-Chef Mitterlehner. In einzelnen Punkten mögen die beiden auseinander liegen, etwa bei der Wertschöpfungsabgabe (Maschinensteuer) oder bei der Arbeitszeitflexibilisierung (bei Bedarf länger als zehn Stunden arbeiten). Es zeichnet sich aber ein gemeinsamer Weg in wesentlichen Fragen (Steuerquote senken, Bildung ankurbeln, in Polizei, Bundesheer und Nachrichtendienste investieren) ab.

Die beiden wissen: Bei aller demokratischen Notwendigkeit der Profilschärfung, die Regierung muss liefern. Sonst hat sie bei der nächsten Wahl keine Chance mehr. Wann das sein wird? Wohl erst im Herbst 2018, also inmitten der EU-Präsidentschaft Österreichs. Wenn unser Land im Chefsessel der Union sitzt, ließe sich gut gegen alle möglichen Öxit-Fans wahlkämpfen. Dann möglicherweise mit Christian Kern und Sebastian Kurz auf den Plakaten. Dazwischen würde FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf den Plakaten geradezu altparteimäßig aussehen.

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