Van der Bellen wird sich anstrengen müssen

Sein Weg in die Hofburg war ungewöhnlich. Seine Amtsführung wird es auch sein müssen.

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Politik | Innen- & Außenpolitk Alexander Purger

Am Donnerstag wird Alexander Van der Bellen als neues Staatsoberhaupt angelobt. Dann ist sie vorbei, die Bundespräsidenten-lose, die schreckliche Zeit. Aber war sie gar so schrecklich?

Eine Regierungsbildung, bei der die große Stunde des Mannes in der Hofburg schlägt, gab es nicht. Die sonstigen Aufgaben des Staatsoberhaupts wurden tadellos von den drei Nationalratspräsidenten wahrgenommen. So mancher Österreicher wird sich in dem halben Jahr seit dem 8. Juli, dem Ende der Amtszeit von Heinz Fischer, somit gedacht haben, dass ihm eigentlich nicht viel abgegangen ist.

Andererseits wurde dem Amt des Staatsoberhauptes durch die endlose Wahlprozedur (drei bundesweite Wahlgänge reichen ansonsten für drei Legislaturperioden!) eine Bedeutung verliehen, als wäre es so mächtig wie drei Bundesregierungen zusammen.

Der neue Bundespräsident bewegt sich somit ab Donnerstag in einem Spannungsfeld, das von Skepsis bis zu übergroßen Erwartungen reicht. Er wird sich anstrengen müssen, um dem zuletzt vakanten Amt einen gebührenden Platz in der Öffentlichkeit zurückzuerobern. Das wird eine heikle Gratwanderung. Van der Bellen darf nicht zu aktiv sein, aber auch nicht zu inaktiv. Er darf nicht zum Zwischenrufer der Tagespolitik werden, wie es Thomas Klestil einst formulierte. Damit würde er sich angreifbar machen. Er darf aber auch kein Schweiger sein, weil sich sonst der Eindruck verfestigen würde, dass es auch ohne Bundespräsidenten ganz gut geht.

Zu Beginn seiner Amtszeit muss Van der Bellen überlegen, wie er sich unentbehrlich machen kann. Mahnende Worte allein werden nicht ausreichen. Was Österreich am dringendsten braucht, sind Veränderungen. Eine lohnende Aufgabe für das neue Staatsoberhaupt wäre es, diese Veränderungen anzustoßen und die notwendigen Reformprozesse einzuleiten. Wie das gehen soll, zumal der Bundespräsident formal keine Kompetenzen dazu hat, ist nicht leicht zu beantworten. Durch Reformgipfel in der Hofburg, mit denen er alle Beteiligten zum Dialog zwingt? Durch hartnäckiges Einfordern und dadurch Druck-Ausüben auf die Regierung?

Man darf gespannt sein, ob und auf welche Weise sich der Bundespräsident dieser Aufgabe stellt. Gewiss, eine aktive Rolle bringt immer auch die Gefahr des Scheiterns mit sich. Van der Bellen wird sein Amt aber jedenfalls anders anlegen müssen als seine Vorgänger. Man erwartet sich von ihm nicht die Fortsetzung des Bisherigen, sondern etwas Neues.

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