Weltpolitik

Afrikanische Union zweifelt Wahlergebnis in DR Kongo an

Die Afrikanische Union hat ernsthafte Zweifel am Ergebnis der Präsidentenwahl in der Demokratischen Republik Kongo geäußert und die Behörden in Kinshasa entsprechend aufgefordert, die offizielle Bekanntgabe des Endergebnisses auszusetzen. Dies geht aus einer Mitteilung der Afrikanischen Union nach einer Sondersitzung am Donnerstagabend in Addis Abeba hervor.

Laut einer Analyse soll Martin Fayulu die Wahl gewonnen haben SN/APA (AFP)/JOHN WESSELS
Laut einer Analyse soll Martin Fayulu die Wahl gewonnen haben

Die Afrikanische Union kündigte die Entsendung einer ranghohen Delegation in die DR Kongo an, die mit den Konfliktparteien einen Ausweg aus der aktuellen Krise suchen wolle. In der DR Kongo sind die Ergebnisse der Präsidenten- und Parlamentswahl vom 30. Dezember 2018 weiter umstritten. Der Vorwurf der Wahlfälschung steht seit Bekanntgabe erster Ergebnisse unverändert im Raum. Die Wahlkommission hatte in der Vorwoche überraschend Félix Tshisekedi zum Sieger des Rennens um das Präsidentenamt anstatt des favorisierten Oppositionskandidaten Martin Fayulu erklärt.

Zuletzt hatte eine Analyse bisher geheimer Daten aus den Wahllokalen nach Berichten internationalen Medien die Fälschung der Ergebnisse der Präsidentenwahl gezeigt. Die Wahl habe vielmehr Fayulu mit rund 60 Prozent der Stimmen gewonnen, nicht Tshisekedi. Dieser habe nur knapp 20 Prozent der Stimmen bekommen, berichteten am Dienstag die "Financial Times" sowie die französischen Auslandsmedien RFI und TV5.

"Die Analyse deutet auf riesigen Betrug hin", schrieb die "Financial Times" unter Berufung auf die Datensätze. Dies werde die Kritiker bestärken, die vermuten, dass sich der scheidende Präsident Joseph Kabila durch ein Abkommen mit Tshisekedi an der Macht halten wolle. Nach fast 18 Jahren an der Macht durfte sich Kabila nicht um eine weitere Amtszeit an der Spitze des zentralafrikanischen Staates bewerben. Fayulu hat inzwischen vor dem Verfassungsgericht Beschwerde gegen das Ergebnis eingelegt.

Die Regierung wies die AU-Forderung nach einer Aufschiebung der offiziellen Verkündung des Wahlergebnisses zurück. Das kongolesische Verfassungsgericht überprüfe die von Betrugsvorwürfen überschattete Präsidentschaftswahl und sei in seiner Entscheidung "unabhängig", sagte Regierungssprecher Lambert Mende. Es sei nicht die Aufgabe der Regierung oder der Afrikanischen Union "dem Gericht zu sagen, was es tun sollte".

"Das Gericht ist unabhängig, sowohl von uns als auch von der Afrikanischen Union", sagte Mende. "Das Gericht wird das Richtige tun, um die Wahrheit aufzuzeigen. Wir alle sollten ihm vertrauen."

Quelle: Apa/Dpa

Aufgerufen am 21.08.2019 um 08:02 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/afrikanische-union-zweifelt-wahlergebnis-in-dr-kongo-an-64282939

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