Weltpolitik

Albanische Oppositionsabgeordnete wollen Mandate niederlegen

Die Abgeordneten von sieben Oppositionsparteien im albanischen Parlament haben die Niederlegung ihrer Mandate angekündigt. Sie folgten einer Initiative der größten Oppositionspartei, der Demokraten (PD) unter Lulzim Basha, berichtete das Nachrichtenportal "exit.al" am Dienstag. Die Parteien wollen den Rücktritt von Ministerpräsident Edi Rama sowie vorgezogene Neuwahlen erzwingen.

Parteien wollen Rücktritt von Ministerpräsident Edi Rama SN/APA (AFP)/DAMIR SENCAR
Parteien wollen Rücktritt von Ministerpräsident Edi Rama

Den Angaben zufolge wollen sich der Protestaktion 65 der 140 Abgeordneten der 2017 gewählten Volksvertretung anschließen.

Der Sozialistischen Partei (PS) von Rama werfen sie Wahlbetrug und Korruption vor. PD-Chef Basha begründete den Schritt am Montag mit dem zum Teil gewalttätigen Protest tausender PD-Anhänger am Samstag in der Hauptstadt Tirana. "Die Bürger wollen eine von ihnen gewählte und nicht eine von den Verbrechern und Dieben der oligarchischen Elite eingesetzte Regierung", sagte er.

Parlamentsboykotte der jeweiligen Opposition unter wechselnden Regierungen sind in Albanien nicht ungewöhnlich. Eine massenhafte Niederlegung der Mandate durch die Opposition ist jedoch beispiellos.

Quelle: Apa/Dpa

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