Weltpolitik

Amnesty fordert Biden zu Guantanamo-Schließung auf

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den künftigen US-Präsidenten Joe Biden aufgefordert, nach seinem Amtsantritt das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba zu schließen. "Als Vizepräsident gab Joe Biden 2009 das Versprechen ab, die Rechte aller Inhaftierten zu wahren und Guantánamo zu schließen. Nun hat er die Gelegenheit, dieses Versprechen einzulösen. Er sollte diese Chance nutzen", sagte Amnesty-Expertin Maja Liebing laut einer Mitteilung vom Montag.

Protest ain Los Angeles gegen das Gefangenenlager (Archivbild) SN/APA (AFP)/FREDERIC J. BROWN
Protest ain Los Angeles gegen das Gefangenenlager (Archivbild)

Im Jahr 1898 griffen die Vereinigten Staaten in den Unabhängigkeitskrieg zwischen Kuba und Spanien ein. Seit 1903 steht ein Abkommen zwischen dem Inselstaat und den USA, das die Nutzung des östlichen Teils der Provinz Guantanamo als US-Marine-Basis erlaubt. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hatten die USA dort ein Gefangenenlager eingerichtet, um mutmaßliche islamistische Terroristen ohne Prozess festzuhalten.

"Seitdem werden dort Straftaten unter Missachtung internationalen Rechts begangen", so Liebing. Laut einem Bericht von Amnesty International werden dort eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen an den Gefangenen wie geheime Überstellungen, Folter oder das Ausbleiben juristischer Verfahren begangen. Die USA hielten zuletzt 40 Menschen gefangen.

Quelle: Apa/Dpa

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