Weltpolitik

Amri war offenbar nahezu wöchentlich Thema bei Behörden

Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri ist seit Ende 2015 nahezu wöchentlich Thema bei deutschen Behörden gewesen. Dies geht aus einer vertraulichen Chronologie der deutschen Innen- und Justiz-Ministerien zu den Behördenabläufen im Fall Amri hervor. Die Aufstellung lag der dpa vor und sollte in einer Sondersitzung des Parlamentsgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste erörtert werden.

Der bei dem Anschlag im Dezember zerstörte Lkw.  SN/APA (dpa)/Michael Kappeler
Der bei dem Anschlag im Dezember zerstörte Lkw.

Ein nicht näher identifizierter "Anis" wurde nach der Chronologie erstmals am 19. November 2015 aktenkundig. Er habe "hier" (gemeint war demnach wohl Deutschland) etwas machen wollen. Am 11. Jänner 2016 konnten die Behörden "Anis" dann per Abgleich mit Fotos aus Italien "mit einiger Sicherheit" einer Person mit dem Namen Anis Amri zuordnen - in Deutschland war Amri zu dem Zeitpunkt nur unter Aliasnamen bekannt.

Amri hatte am 19. Dezember einen Lastwagen in eine Budengasse auf einem Berliner Weihnachtsmarkt gesteuert. Bei dem Anschlag tötete er zwölf Menschen, rund 50 wurden teils schwer verletzt. Wenige Tage später war er bei einer Polizeikontrolle in Italien erschossen worden.

Die offenen Fragen und mögliche Behördenfehler werden nun vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags untersucht. Das für die Kontrolle der Geheimdienste zuständige PKGr beschloss am Montag in Berlin, eine sogenannte Taskforce einzusetzen, wie der Vorsitzende des Gremiums, Clemens Binninger (CDU), nach einer Sitzung mitteilte. Das PKGr verspricht sich demnach von einer solchen Taskforce schneller Ergebnisse als etwa durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Das PKGr beriet am Montag erstmals über den Fall Amri und mögliche Behördenpannen bei der Überwachung des Tunesiers. Den Parlamentariern lag eine 19-seitige Chronologie der zuständigen Behörden zu ihrer Befassung mit Amri vor. Innen- und Justizministerium veröffentlichten den Bericht auch auf ihren Internetseiten. Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) hatte kürzlich bereits Fehler im Umgang der Behörden mit Amri eingeräumt.

Der Fall Amri habe die föderale Sicherheitsarchitektur "sehr schnell und sehr deutlich" an ihre Grenzen gebracht, sagte Binninger. Der CDU-Politiker wies darauf hin, dass die tunesischen Behörden bereits im Oktober die Identität Amris bestätigt und die Ausstellung von Passersatzpapieren angekündigt hätten. Es sei eine "tragische Fehleinschätzung" gewesen, den Tunesier daraufhin nicht in Abschiebehaft zu nehmen.

Quelle: Apa/Dpa

Aufgerufen am 24.09.2018 um 05:51 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/amri-war-offenbar-nahezu-woechentlich-thema-bei-behoerden-524353

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