Weltpolitik

Analyse: Wie viel Macht wird Orbán abgeben?

Ein Aufschrei ging durch Europa, nachdem Viktor Orbán wegen der Coronakrise das Notstandsgesetz beschlossen hatte. Nun soll der Notstand aufgehoben werden. Es gibt aber Zweifel, ob der Autokrat all seine Befugnisse aufgibt.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist durch ein Notstandsgesetz seit Ende März mit umfassenden Vollmachten ausgestattet. SN/ATTILA KISBENEDEK / AFP / picturedesk.com
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist durch ein Notstandsgesetz seit Ende März mit umfassenden Vollmachten ausgestattet.

Viktor Orbán führt in diesen Monaten der Coronakrise geradezu idealtypisch vor, wie eine autoritäre Politik der Machtzementierung mit den Mitteln des Populismus funktioniert. Zunächst wies er seine Fidesz-Partei an, mit ihrer Zweidrittelmehrheit im Parlament ein Notstandsgesetz zu verabschieden, das dem ...

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