Weltpolitik

Arabische Liga fordert Zeitplan für Syrien

Ohne einen konkreten Zeitplan für ein Ende der Gewalt und einen Machtwechsel in Syrien sei kein Fortschritt zu erzielen, warnte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby, beim Treffen in Kairo die Staatengemeinschaft.

Arabische Liga fordert Zeitplan für Syrien SN/epa
Nabil Elaraby fordert einen konkreten Zeitplan.

Elaraby erwähnte auch Aktionen gemäß Kapitel VII der UNO-Charta, zu denen auch Militärinterventionen zum Schutz von Zivilisten gehören. Die mehr als 200 anwesenden Oppositionellen forderte er auf, sich auf eine gemeinsame Zukunftsvision zu einigen. Einige Oppositionelle sprachen von einer "Verschwörung" und erklärten, sie lehnten jeden Dialog mit dem "Mörderregime" von Präsident Assad ab. Generalsekretär Elaraby und alle Außenminister, die auf der Eröffnungssitzung in Kairo sprachen, vermieden es, über die Zukunft des syrischen Präsidenten zu spekulieren.

Eine der vom Regime in Damaskus geduldeten Oppositionsbewegungen berichtete, sieben ihrer Mitglieder seien daran gehindert worden, nach Kairo zu reisen, um an der Konferenz teilzunehmen. Außerdem seien in den vergangenen Tagen zwei Angehörige der Bewegung festgenommen worden, erklärte das "Nationale Koordinierungskomitee für demokratischen Wandel". Die von Deserteuren gebildete "Freie Syrische Armee" und weitere militante Aktivisten boykottieren das Treffen, weil ihnen der "Ansatz einer ausländischen Militärintervention zum Schutz der Bevölkerung" fehlt.

Die syrische Armee hat auch am Montag den Beschuss der Rebellenhochburg Homs fortgesetzt. Wie die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, versuchte die Armee die von Rebellen gehaltenen Viertel Khaldiya und Jourat al-Shiah wieder einzunehmen. Demnach waren am Sonntag landesweit 79 Menschen getötet worden, darunter 38 Zivilisten. Bei den anderen Opfern habe es sich um 28 Soldaten sowie 13 Aufständische gehandelt.

Nach den Worten von NATO-Generalsekretär Rasmussen ist die Lage in Syrien besorgniserregend. Mit Blick auf die Türkei sagte der Däne: "Das ist eine Krise, die einen unserer Verbündeten direkt betrifft. Und (sie ist) eine der wichtigsten Sicherheitsherausforderungen, mit denen die Welt derzeit konfrontiert ist."

Quelle: Apa/Dpa/Ag.

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