Weltpolitik

Armenischer Regierungschef zurückgetreten

Nach Kritik am Umgang der Regierung mit einer zweiwöchigen Geiselnahme im Juli hat Armeniens Regierungschef Hovik Abrahamyan seinen Rücktritt erklärt. Er habe sich entschlossen zurückzutreten, damit Staatspräsident Sersch Sarksyan eine neue Regierung bilden könne, sagte der 58-Jährige am Donnerstag bei einer Kabinettssitzung.

Armenischer Regierungschef zurückgetreten SN/APA (AFP)/THOMAS OLIVA
Der 58-Jährige ist zurückgetreten.

Wie aus Regierungskreisen verlautete, soll der frühere Bürgermeister der Hauptstadt Eriwan, Karen Karapetyan, zum Ministerpräsidenten ernannt werden.

Rund 20 bewaffnete Regierungsgegner hatten am 17. Juli ein Polizeigebäude in Eriwan gestürmt und mehrere Geiseln genommen. Sie wollten damit den Rücktritt von Präsident Sarksyan sowie die Freilassung von Oppositionsführer Jirair Sefilian erzwingen.

Nach zwei Wochen, in deren Verlauf zwei Polizisten getötet wurden, gaben die Geiselnehmer auf. Begleitet war die Geiselnahme von Protesten tausender Regierungsgegner, die die Forderung der Bewaffneten unterstützten. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften wurden mehr als 70 Menschen verletzt und dutzende weitere festgenommen.

Sarksyan kündigte Anfang August die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit an. Die Opposition wirft dem seit 2008 regierenden Staatschef vor, den Lebensstandard der Menschen in der früheren Sowjetrepublik nicht verbessert zu haben. Armenien leidet unter der Wirtschaftskrise in Russland. Rund 30 Prozent der Bevölkerung lebt nach Angaben der Asiatischen Entwicklungsbank unterhalb der Armutsgrenze.

Abrahamyan betonte, sein Land müsse viele wirtschaftliche und soziale Probleme bewältigen und benötige dafür frische Kräfte. Die armenische Gesellschaft sei bei wichtigen politischen Themen tief gespalten. "Daher ist es uns nicht möglich, für wichtige Probleme - von Chancengleichheit bis zum Kampf gegen Korruption - eine rasche Lösung zu finden", sagte er örtlichen Medien zufolge.

Der 58-jährige Abrahamyan war seit April 2014 Ministerpräsident. Er und sein Kabinett bleiben bis zur Ernennung eines neuen Regierungschefs kommissarisch im Amt. Abrahamyan ist der Vizevorsitzende der Republikanischen Partei, die von Staatspräsident Sersch Sarksyan geführt wird. Für die Parlamentswahl 2017 soll er das Wahlkampfteam der Partei leiten. Mit der Wahl geht das Land vom präsidentiellen zum parlamentarischen System über.

Armenien ist Mitglied der von Moskau dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion. Das Land mit rund drei Millionen Einwohnern ist vor allem von russischen Energielieferungen abhängig. Russland ist überdies Armeniens militärische Schutzmacht. Die Kaukasusrepublik liegt mit dem Nachbarn Aserbaidschan im Streit um die Konfliktregion Berg-Karabach, die überwiegend von Armeniern bewohnt wird. Das Gebiet gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan.

Quelle: Apa/Dpa/Afp

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