Weltpolitik

Assad will in Syrien-Gesprächen über "alles" verhandeln

Der syrische Machthaber Bashar al-Assad ist nach eigenen Worten bereit, bei den geplanten Friedensverhandlungen in Kasachstan über alle Streitfragen zu sprechen. Allerdings sei nicht klar, wann die Konferenz stattfinde und wer die Opposition vertrete, sagte Assad im Gespräch mit französischen Medienvertretern laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Sana vom Montag.

Seine Rolle als Präsident sei mit der Verfassung verknüpft.  SN/APA (AFP)/JOSEPH EID
Seine Rolle als Präsident sei mit der Verfassung verknüpft.

Auf die Frage, ob die Regierung bereit sei, auch über Assads Rolle als Präsident zu sprechen, antwortete dieser: "Ja, aber meine Position ist mit der Verfassung verknüpft". Wenn dieser Punkt diskutiert werden solle, müsse über die Verfassung diskutiert werden. Alle Verfassungsfragen müssten in einem Referendum entschieden werden. Es sei Sache der Syrer, ihren Präsidenten zu wählen.

Assad kritisierte Verletzungen der von der Türkei und Russland ausgehandelten Feuerpause. Es sei Aufgabe der Armee, ein Gebiet nahe Damaskus zurückzuerobern, das für die Trinkwasserversorgung der Hauptstadt wichtig ist. Die Offensive belastet die Waffenruhe, die eigentlich den Weg für die Friedensgespräche in Kasachstan ebnen soll. Diese sind jedoch in Schwebe, nachdem Rebellen vorbereitende Gespräche auf Eis gelegt haben wegen angeblich anhaltender Verstöße der Armee gegen die Waffenruhe.

Amerikanische Spezialkräfte haben im Norden Syriens indes Mitglieder der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) am Boden angegriffen. Die Operation habe sich gegen IS-Anführer gerichtet, sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis am Montag in Washington. Der Angriff erfolgte demnach am Sonntag in der Nähe der Stadt Deir ez-Zor (Deir al-Zor).

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hatte zuvor berichtet, dass bei dem Einsatz 25 IS-Kämpfer getötet wurden. Davis bezeichnete die Zahl als zu hoch, nannte aber keine weiteren Details. Er sagte lediglich, dass es eine erfolgreiche Operation gewesen sei und es keine Festnahmen gegeben habe.

Quelle: Apa/Ag.

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