Weltpolitik

Ausbildung von Libyens Küstenwache durch EU gestartet

Die EU hat mit der Ausbildung der libyschen Küstenwache begonnen. Nach einer gründlichen Sicherheitsüberprüfung der 78 Teilnehmer habe der erste Lehrgang im Rahmen der EU-Marine-Mission "Sophia" begonnen, teilte die EU am Donnerstag mit. Die NATO beschloss unterdessen die Unterstützung von "Sophia" durch Informationsaustausch und Logistik.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bezeichnete die Ausbildung der libyschen Küstenwache am Rande des Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel als "sehr wichtigen Schritt". Die EU erhofft sich durch den Wiederaufbau von Libyens Küstenwache mittelfristig eine deutliche Entspannung auf der Flüchtlingsroute über das Mittelmeer nach Italien. Aktuell gibt es mit der EU-Mission "Sophia" zwar bereits einen Einsatz gegen Schlepper und Waffenschmuggel im Mittelmeer, sie darf jedoch nicht in libyschen Hoheitsgewässern tätig werden. Diplomaten zufolge erfolgt die Ausbildung auf einem italienischen und einem niederländischen Schiff.

Die Ausbildung startete mit einmonatiger Verzögerung. Die libysche Regierung hatte lange gebraucht, um die Kandidatenliste zusammenzustellen. Danach überprüfte die EU drei Wochen die genannten Libyer. Damit sollte sichergestellt werden, dass sich unter ihnen keine Anhänger radikaler Gruppen wie der Jihadistenmiliz IS befinden. Andererseits wollen die Europäer keine Küstenwächter ausbilden, die in Korruption verstrickt sind und womöglich mit Schleppern gemeinsame Sache machen.

"Sophia" in den Gewässern vor Libyen und der NATO-Mittelmeereinsatz "Sea Guardian" vor der türkischen Küste könnten sich gut ergänzen, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach dem NATO-Beschluss für die Unterstützung der EU-Mission. Ein gutes Lagebild sei "ein Riesenvorteil" bei der Bekämpfung von Schleppernetzen und Waffenschmuggel.

Im Logistik-Bereich geht es insbesondere um die Versorgung der EU-Schiffe mit Treibstoff auf hoher See. Offen ist noch die Frage, ob die NATO auch die Eskortierung von aufgebrachten Schiffen von Waffenschmugglern in EU-Häfen übernimmt, wo sie dann durchsucht werden sollen. Diese Entscheidung werde in den kommenden Wochen fallen, hieß es aus NATO-Kreisen.

Die EU hatte die Ausweitung des "Sophia"-Einsatzes im Juni beschlossen. Dabei bekam die Mission neben dem Ausbildungsauftrag auch das Mandat, gegen Waffenschmuggler vorzugehen. Ziel ist es, Waffenlieferungen an den IS und andere Milizen zu stoppen, die gegen die libysche Einheitsregierung kämpfen. Das österreichische Bundesheer beteiligt sich aktuell mit neun Soldaten an der EU-Mission, ab 2017 sollen es dann bis zu 30 sein, die als sogenannte Boarding Teams auch Schiffe entern und kontrollieren werden.

Quelle: Apa/Ag.

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