Weltpolitik

Baerbock eröffnete deutsche Botschaft in Kiew wieder

Als erstes Kabinettsmitglied seit Kriegsbeginn hat Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock die Ukraine besucht und dabei die deutsche Botschaft in Kiew wiedereröffnet. Baerbock hisste am Dienstag die deutsche Fahne vor dem Botschaftsgebäude, am Abend traf sie den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Die Botschaft soll zunächst in Minimalpräsenz und "in eingeschränktem Betrieb" arbeiten, erklärte Baerbock gemeinsam mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba.

Baerbock beim Hissen der deutschen Fahne SN/APA/AFP/SERGEI SUPINSKY
Baerbock beim Hissen der deutschen Fahne

Die Ministerin wurde bei ihrer Reise von Botschafterin Anka Feldhusen begleitet. Die deutsche Botschaft in Kiew war unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar geschlossen worden. Ähnlich verhielten sich damals auch andere EU-Staaten, von denen mehrere jedoch inzwischen wieder mit ihren diplomatischen Vertretungen nach Kiew zurückgekehrt sind. Zwischenzeitlich waren viele Botschaften ins westukrainische Lwiw nahe der polnischen Grenze umgezogen.

Kuleba begrüßte seinerseits die "Positionsänderung" Berlins gegenüber Moskau seit dem Beginn des Krieges vor mehr als zwei Monaten. "Ich möchte Deutschland dafür danken, dass es seine Position in einer Reihe von Fragen geändert hat", darunter auch seine "traditionelle Politik gegenüber Russland", die Frage von Waffenlieferungen und die Einführung eines Öl-Embargos gegen Moskau, sagte der ukrainische Außenminister.

Kuleba bezeichnete zudem die Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union als Frage von "Krieg und Frieden" auf dem Kontinent. "Einer der Gründe, warum dieser Krieg begonnen hat, ist, dass der russische Präsident Wladimir Putin überzeugt war, dass Europa die Ukraine nicht braucht", meinte er.

Baerbock betonte, dass Deutschland seine Abhängigkeit von russischen Energieressourcen nach und nach beenden wolle. Wegen des Krieges werde Deutschland "mit aller Konsequenz" die Abhängigkeit von russischer Energie "auf Null reduzieren - und zwar für immer".

Sie verteidigte außerdem erneut die Waffenlieferungen an die Ukraine. "Diese Waffenlieferungen sind auch dafür da, dass Kriegsverbrechen nicht an anderen Orten stattfinden", sagte Baerbock mit Blick unter anderem auf Irpin und Butscha, die sie am Morgen besucht hatte.

Selenskyj dankte Baerbock beim Empfang in Kiew für die Unterstützung durch Deutschland. Es sei von großem Wert für das Land, dass sich Deutschland solidarisch zeige mit dem ukrainischen Volk, erklärte Selenskyj in einem von der Präsidialverwaltung veröffentlichten Video.

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