Weltpolitik

BAMF-Chef sieht nach Berlin keine Fehler seiner Behörde

Nach den bisherigen Ermittlungen zum Terroranschlag von Berlin und dem mutmaßlichen Attentäter Anis Amri sieht das deutsche Bundesflüchtlingsamt keine Versäumnisse im eigenen Haus. "Amri ist nicht durch das Raster des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) geschlüpft", sagte Behördenchef Frank-Jürgen Weise der "Bild"-Zeitung (Freitag-Ausgabe).

Frank-Jürgen Weise macht sich keine Vorwürfe.  SN/APA (AFP)/TOBIAS SCHWARZ
Frank-Jürgen Weise macht sich keine Vorwürfe.

"Vorwürfe mache ich mir daher nicht, aber der Anschlag macht mich sehr betroffen. Der Fall Amri ist Anlass, einige Prozesse auch in unserem Hause nochmals genau zu überprüfen." Weiter sagte Weise: "Bis jetzt kann ich keine Fehler des BAMF im Fall Amri erkennen." Allerdings gelte auch: "Wir sind noch mitten in der Aufarbeitung und müssen uns alle Details genau anschauen, erst danach kann man eine abschließende Bewertung vornehmen."

Amri erreichte 2011 als tunesischer Flüchtling Italien, saß dort wegen verschiedener Straftaten mehrere Jahre hinter Gittern und kam im Juli 2015 nach Deutschland. Immer wieder täuschte der mittlerweile getötete mutmaßliche Attentäter die deutschen Behörden, benutzte Aliasnamen, stellte mehrere Asylanträge, kam vorübergehend in Abschiebehaft, lebte einmal in Nordrhein-Westfalen, einmal in Berlin. Schließlich entzog er sich der Überwachung der Behörden.

Der scheidende BAMF-Präsident wies darauf hin, dass es im europäischen Asylregister Eurodac keinen Treffer zu Amri gegeben habe. "Wir konnten also nicht wissen, ob er einen Antrag stellte und dieser in Italien abgelehnt worden war. Aber: Selbst wenn wir es gewusst hätten, hätte Amri hier einen Asylantrag stellen können - den hätten wir dann ebenfalls abgelehnt." Das Eurodac-System funktioniere nur, wenn es auch von allen Ländern gründlich mit Daten befüllt werde. "Deutschland tut das intensiv. Wir setzen uns gegenüber den anderen EU-Mitgliedsstaaten dafür ein, dass sie es auch tun."

(Apa/Dpa)

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