Weltpolitik

Bemba als Kandidat zurück in Demokratischer Republik Kongo

Nach rund einem Jahrzehnt als Häftling des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ist der frühere Milizenführer Jean-Pierre Bemba als Präsidentschaftskandidat in die Demokratische Republik Kongo zurückgekehrt. Zehntausende Anhänger jubelten dem früheren Vizepräsidenten am Mittwoch in den Straßen von Kinshasa zu, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachtete.

Anhänger jubelten dem früheren Vizepräsidenten zu SN/APA (AFP)/JUNIOR D. KANNAH
Anhänger jubelten dem früheren Vizepräsidenten zu

Die Polizei setzte demnach vereinzelt Tränengas ein, um den Weg für Bembas Konvoi freizumachen. Der 55-Jährige will bei den für den 23. Dezember geplanten Wahlen für die Kongolesische Befreiungsbewegung (MLC) antreten. Er gilt als einer der aussichtsreichsten Kandidaten. Die Versammlung seiner Unterstützer war die größte politische Demonstration in Kinshasa seit zwei Jahren.

Kongos ehemaliger Vizepräsident war 2008 festgenommen und an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag überstellt worden. Ihm wurden Verbrechen gegen Menschlichkeit angelastet. 2016 verurteilte ihn der IStGH in Den Haag wegen Kriegsverbrechen im Kongo und in der benachbarten Zentralafrikanischen Republik zu 18 Jahren Gefängnis. Aufgrund schwerer Verfahrensfehler hob das Gericht die langjährige Haftstrafe Anfang Juni in einem Berufungsverfahren aber überraschend auf und ließ ihn wieder frei.

Mitte Juli nominierte ein Parteitag der MLC Bemba in Abwesenheit als ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl. Am Donnerstag wollte der 55-Jährige seine Kandidatur offiziell bei den Behörden einreichen. Alle Präsidentschaftskandidaten im Kongo müssen sich bis kommenden Mittwoch registrieren lassen. Ein weiterer beliebter kongolesischer Oppositionspolitiker, Moise Katumbi, will ebenfalls noch diese Woche ins Land zurückkehren. Er lebte wegen Verfahren der Justiz gegen ihn zuletzt im Exil in Belgien.

Die frühere belgische Kolonie Kongo wird seit 2011 von Präsident Joseph Kabila regiert. Dieser darf sich laut Verfassung nicht um eine weitere Amtszeit bewerben. Er hat die Wahlen bereits mehrfach verschoben und eine erneute Kandidatur bisher nicht explizit ausgeschlossen. Der als korrupt geltende Kabila konnte das rohstoffreiche zentralafrikanische Land bisher nicht befrieden.

Aufgerufen am 27.11.2021 um 05:52 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/bemba-als-kandidat-zurueck-in-demokratischer-republik-kongo-37189768

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