Weltpolitik

Berlin schob heuer 11.700 Flüchtlinge nach Österreich zurück

Die Zahl der abgewiesenen Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze ist weiterhin hoch. Im Juli seien täglich rund 110 unerlaubte Einreisen nach Deutschland festgestellt worden, teilte das deutsche Innenministerium der APA auf Anfrage mit. Von Jänner bis Juli habe es 11.700 Zurückweisungen durch die deutsche Bundespolizei nach Österreich gegeben.

Berlin schob heuer 11.700 Flüchtlinge nach Österreich zurück SN/APA (Archiv/dpa)/Angelika Warmut
Zurückweisungen durch die deutsche Bundespolizei nach Österreich.

Ministeriumssprecher Tobias Plate bestätigte damit Angaben von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), der diese Woche in einem dpa-Interview gesagt hatte, dass Deutschland heuer "rund 10.000 Flüchtlinge über die Grenze nach Österreich zurückgeschickt" habe. "Die nehmen wir auf. Wir halten uns an Dublin", fügte Sobotka hinzu.

"Eine Zurückweisung erfolgt nicht, wenn gegenüber den deutschen Behörden ein Schutzersuchen gestellt wird", betonte Plate. Er wies darauf hin, dass der Trend der Zurückweisungen im Verlauf des Jahres "rückläufig" gewesen sei. Für August lägen "noch keine qualitätsgesicherten Informationen" zur Zahl der Zurückweisungen vor.

Ungarn will unterdessen die umstrittene österreichische Notverordnung, die unter anderem eine Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze ermöglichen soll, akzeptieren. "Wir wären nicht glücklich, aber wir werden es akzeptieren", sagte der ungarische Botschafter in Wien, Janos Perenyi, dem "Kurier". Zugleich bekräftigte er das kategorische Nein Budapests zur Rücknahme von Flüchtlingen aus Österreich.

Laut "Kurier" kommen derzeit 200 Flüchtlinge pro Woche aus Ungarn in Österreich an. Wien möchte diese Flüchtlinge auf Basis der Dublin-Verordnung an das Nachbarland zurückschieben, was Budapest zurückweist. Das Nachbarland argumentiert mit Blick auf Griechenland, dass keiner dieser Flüchtlinge in Ungarn erstmals EU-Territorium betreten habe.

Laut Perenyi ist es sinnvoller die serbisch-ungarische Grenze besser zu schützen als die österreichisch-ungarische. "Wenn wir in der EU bei der Sicherung der Schengen-Grenzen besser zusammenarbeiten, braucht man keine Notverordnungen", betonte der Diplomat, der auch die Ablehnung von EU-Flüchtlingsquoten durch seine Regierung bekräftigte.

Quelle: APA

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