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Biden und Sunak: Langfristige Unterstützung für Ukraine

Die USA und Großbritannien haben ihre langfristige Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Kremlchef Wladimir Putin glaube, die Allianz würde müde werden und aufgeben, sagte der britische Premierminister Rishi Sunak am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Aber das ist nicht der Fall (...) Wir gehen nirgendwo hin." Man werde solange für die Ukraine da sein, wie es nötig sei.

Biden und Sunak: Kooperation bei Wirtschaft und Verteidigung vertiefen
Biden und Sunak: Kooperation bei Wirtschaft und Verteidigung vertiefen

US-Präsident Joe Biden sagte, man setze auch auf langfristige Unterstützung zur "Abschreckung künftiger Aggressionen". Man gebe der von Russland angegriffenen Ukraine, was sie jetzt auf dem Schlachtfeld benötige, und helfe, das Militär langfristig zu stärken. Er gehe davon aus, dass diese Unterstützung auch tatsächlich geleistet werde, selbst wenn es im US-Kongress einige Stimmen gebe, "die darüber diskutieren, ob wir die Ukraine weiterhin unterstützen sollten und wie lange wir sie unterstützen sollten".

Die USA und Großbritannien wollen zudem angesichts des wirtschaftlichen und militärischen Aufstrebens Chinas ihre Kooperation verstärken. Biden und Sunak beschlossen eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie und bei für die Energiewende notwendigen Rohstoffen. Sie unterzeichneten am Donnerstag in Washington die "Atlantik-Deklaration", die Sunak als die erste Wirtschaftspartnerschaft ihrer Art bezeichnete. So will Biden den Kongress bitten, Großbritannien bei Rüstungsgeschäften einen Sonderstatus einzuräumen. Beide Länder streben auch eine Vereinbarung zu seltenen Erden für Elektroautobatterien an. Dieses Thema ist auch in den Beziehungen zwischen den USA und der EU wichtig, weil Washington im vergangenen Jahr ein Gesetz mit massiven Subventionen für den Bereich der grünen Technologie beschlossen hatte.

"Großbritannien und die USA haben immer die Grenzen dessen verschoben, was zwei Länder zusammen erreichen können", erklärte Sunak am Donnerstag. "Deswegen ist es nur natürlich, dass wir angesichts der größten Transformation in unseren Volkswirtschaften seit der industriellen Revolution aufeinander blicken, um zusammen eine stärkere wirtschaftliche Zukunft aufzubauen." Die Zusammenarbeit soll auch bei Themen wie Künstlicher Intelligenz zur Geltung kommen. Bei der KI müssten die Sicherheitsrisiken angegangen werden, sagte Biden. Er sprach von der Möglichkeit eines grundsätzlichen technischen Wandels, der in der menschlichen Geschichte wohl einzigartig sei. "Es ist atemberaubend", sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Sunak hat dazu gedrängt, die Handelsbeziehungen zwischen Großbritannien und den USA zu stärken. Die Biden-Regierung hatte nach dem Brexit die Aussichten auf ein schnelles Freihandelsabkommen zwischen den beiden langjährigen Verbündeten zunichtegemacht. Zudem will Sunak die Unterstützung der USA gewinnen für den Plan, Verteidigungsminister Ben Wallace zum neuen NATO-Chefef zu machen. Biden hat äußerte sich mit Blick auf einen britischen Nachfolger für NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zurückhaltend. Man müsse innerhalb des Verteidigungsbündnisses einen Konsens finden, um das zu erreichen, sagte der 80-Jährige.

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