Weltpolitik

Blümel zeigt sich optimistisch zu Lösung in Grenzfrage

"Es darf hier keine harte Grenze geben" - das hat EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) am Freitag bei seinem Besuch im irisch-nordirischen Grenzgebiet betont. Der amtierende EU-Ratsvorsitzende zeigte sich gegenüber Journalisten zuversichtlich, dass in dieser komplexen Frage in den Austrittsverhandlungen mit Großbritannien noch eine Lösung gefunden werden kann.

Blümel zeigt sich in Irland zuversichtlich SN/APA (BKA)/ANDY WENZEL
Blümel zeigt sich in Irland zuversichtlich

"Ganz grundsätzlich bin ich sehr optimistisch, weil alle Seiten verstehen, dass eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland eine absolute Katastrophe wäre - nicht nur für den Handel, für die Lebensqualität, sondern auch, was den Friedensprozess betrifft", sagte Blümel. Er bezeichnete es als ein bisschen "skurril", dass niemand eine harte Grenze wolle, es aber trotzdem eines der größten Probleme in den Brexit-Verhandlungen sei. "Offensichtlich gibt es auf beiden Seiten das Bemühen, da zu einem Ergebnis zu kommen. Wie dann die Lösungen ausschauen können, da wissen wir, der Teufel steckt im Detail."

Nach seinen Gesprächen unter anderem mit Unternehmensvertretern aus der Grenzregion sagte Blümel, alle hofften, "dass es endlich Klarheit gibt". Denn seit dem Brexit-Referendum im Juni 2016 herrsche so etwas wie eine "Schockstarre": "Die Unternehmen investieren nicht nur nicht auf der anderen Seite der Grenze, sondern auch nicht in ihrem eigenen Bereich, weil sie gar nicht wissen, welche Strategie sie fahren sollen."

Blümel bekräftigte, dass die Grenzfrage "eine europäische Frage" und keine irische oder bilaterale sei. Er hoffe auf eine möglichst rasche Einigung, sagte der Minister, der am Nachmittag in Dublin auch mit seiner irischen Amtskollegin Helen McEntee Gespräche führen wollte.

Zuvor hatte sich schon EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger positiv zu den Brexit-Verhandlungen geäußert. Er halte, einen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen für möglich. Gegebenenfalls werde der EU-Chefverhandler Michel Barnier nächste Woche Ergebnisse zur irisch-nordirischen Grenze vorstellen. Barnier verhandle gerade "einen klugen Deal auf der Zielgeraden", sagte Oettinger. Dieser Deal habe "gewisse Chancen", sei aber "längst nicht in trockenen Tüchern".

Quelle: APA

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