Weltpolitik

Brexit - Juncker: Großbritannien "pikiert" über EU-Einladung

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker glaubt selbst nicht mehr an eine Abkehr Großbritanniens vom Brexit. Großbritannien habe "fast pikiert" auf den EU-Vorschlag zum Verbleib in der Europäischen Union reagiert, sagte Juncker am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg. Auch der österreichische EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) sieht den Brexit-Zug noch immer auf Kurs.

Juncker ist sich sicher, dass der Brexit kommen wird SN/APA (AFP)/FREDERICK FLORIN
Juncker ist sich sicher, dass der Brexit kommen wird

Die EU halte zwar die Hand gegenüber Großbritannien ausgestreckt, doch liege das Problem in Wahrheit tiefer, so Juncker. Großbritannien habe sich in der EU nie wohlgefühlt. "Wir werfen die Briten nicht raus, wir hätten gerne, dass sie bleiben." Auch nach einem EU-Austritt könne Großbritannien später wieder der EU beitreten, so der EU-Kommissionspräsident. "Ich hätte gerne, dass wir vernünftig miteinander umgehen."

Der Brexit schaffe keine Gewinner, sondern sei ein Verlust für beide Seiten. Großbritanniens EU-Austritt sei "eine Katastrophe", so Juncker.

Etwas optimistischer beurteilte Juncker den Konflikt mit Polen im laufenden EU-Grundrechtsverfahren. Mit dem neuen polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki gebe es eine Annäherung, sagte der EU-Kommissionspräsident. "Wir befinden uns nicht im Krieg mit Polen." Die Tatsache, dass die EU-Kommission Artikel 7 des EU-Vertrags aktiviert habe, sei eine Warnung und noch keine Einleitung von Sanktionen gegen Polen, versicherte Juncker.

Auch der österreichische EU-Minister Gernot Blümel rechnet trotz der jüngsten Einladung der EU zum Verbleib mit einem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Er glaube, "dass der Zug in eine gewisse Richtung fährt", sagte er am Mittwoch bei seinem Besuch im Europäischen Parlament in Straßburg gegenüber Journalisten.

Der Brexit-Chefverhandler der EU, Michel Barnier, mache seine Arbeit sehr gut, betonte Blümel. Wichtig hierbei sei auch die Einigkeit der 27 EU-Staaten, "dass es eben zu einem geordneten Austritt kommt, der wahrscheinlich der Fall sein wird". Er verstehe aber die Einladung der EU an Großbritannien zum Verbleib, die EU habe den Brexit nicht gewollt.

Quelle: APA

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