Weltpolitik

Brexit-Lexikon: Was trennt Kontinent und Insel?

Sie haben beim Brexit den Überblick verloren? Hier sind neun Begriffe, die Sie kennen sollten.

Seit 29. März 2017 sind die EU und Großbritannien in der Scheidungsphase.  SN/APA/AFP/DAMIEN MEYER
Seit 29. März 2017 sind die EU und Großbritannien in der Scheidungsphase.

A wie Austritt

Den Austritt regelt Artikel 50 des EU-Vertrags. Sobald ein Land den Austrittswunsch bekannt gibt - Großbritannien tat dies am 29. März 2017 - beginnt eine zweijährige Frist zu laufen. Währenddessen werden die Scheidungsmodalitäten verhandelt. Die Mehrheit der anderen 27 EU-Staaten und das EU-Parlament müssen zustimmen. Kommt kein Abkommen zustande, erfolgt der Austritt ungeregelt. Siehe N wie No Deal.


B wie Brexit

"Brexit" ist eine Wortschöpfung aus Britisch und Exit. Zu unterscheiden sind harter und weicher Brexit. Bei der harten Variante kappt Großbritannien die Schnur zur EU völlig. Das bedeutet auf beiden Seiten Zölle, Visa, Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis. Das ist die Position der Hardliner um den ehemaligen Außenminister Boris Johnson.

Für einen weichen Brexit könnte Norwegen als Beispiel dienen: Keine EU-Mitgliedschaft, aber Teilnahme am Binnenmarkt, dafür Beiträge ins EU-Budget. Das wird von allen britischen Seiten abgelehnt.


C wie Chequers

So heißt der Landsitz der britischen Premiers und Theresa Mays Plan für den Brexit: Ganz Großbritannien inklusive Nordirland bleibt vorübergehend für Waren im Binnenmarkt, nicht aber für Dienstleistungen und Finanzen - und schon gar nicht für freien Personenverkehr. Das lehnen die EU-27 als Rosinenpickerei ab. Wer die Vorteile des EU-Binnenmarkts wolle, müsse alle vier Freiheiten akzeptieren.


D wie DUP

Dieses Kürzel steht für Democratic Unionist Party. Die nordirische Protestantenpartei stützt Mays Minderheitsregierung und spielt daher eine mächtige Rolle.


E wie EU-Chefverhandler

Als solcher fungiert der ehemalige französische Außenminister und EU-Kommissar Michel Barnier.


I wie Irland

Durch die Insel verläuft die Grenze zwischen dem
EU-Mitglied Republik Irland und der zu Großbritannien gehören-den Provinz Nordirland. Nach dem Brexit wäre diese Grenze EU-Außengrenze - mit Schlagbaum,
Zoll- und Passkontrollen. Das würde die irische Insel zurückwerfen in eine Zeit, als Bürgerkrieg herrschte zwischen protestantischen Loyalisten und katholischen Nationalisten. Alle wollen eine harte Grenze auf der grünen Insel vermeiden. Aber wie?


K wie Karfreitag

Das Abkommen gleichen Namens vom April 1998 zwischen der Republik Irland, Großbritannien und den nordirischen Parteien brachte Frieden - und eine offene Grenze. Hinter dieses Abkommen soll nicht zurückgegangen werden. Daher hat Barnier die "Backstop"-Lösung vorgeschlagen, also einen Schutz gegen einen Rückfall vor 1998. Nordirland bleibt - anders als der Rest Großbritanniens - in der EU-Zollunion und behält viele Binnenmarktregeln. Das ist undenkbar für die Briten. Damit verliefe die EU-Außengrenze durch die Irische See und es gälten innerhalb des Staatsgebietes unterschiedliche Regeln.

N wie No Deal

Ein Austritt Großbritanniens ohne Vertrag dürfte Chaos auslösen. Gleichsam über Nacht würden ab April Kontrollen gelten. Das Szenario reicht von kilometerlangen Lastwagenschlangen bis zum Zusammenbruch des europäischen Flugverkehrs.


R wie neues Referendum

Taucht als Hoffnung auf, dafür gibt es aber keine politische Mehrheit.

Z wie Zeit, die davonrinnt

Die Verhandlungsfrist kann laut Artikel 50 zwar verlängert werden. Allerdings finden zwischen 23. und 26. Mai die Wahlen zum EU-Parlament statt. Bis dahin sollte der Brexit erfolgt sein - ob weich, hart oder ohne Deal.





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