Weltpolitik

Britischer EU-Kommissar soll sich um Terrorbekämpfung kümmern

Das scheidende EU-Mitglied Großbritannien stellt künftig den EU-Sicherheitskommissar.

Britischer EU-Kommissar soll sich um Terrorbekämpfung kümmern SN/APA/AFP/THOMAS SAMSON
King, Julian King – er ist der neue EU-Sicherheitskommissar.

Der bisherige britische Botschafter in Frankreich, Julian King, werde das neue Portfolio eines "Kommissars für die Sicherheitsunion" übernehmen, teilte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Dienstag in Brüssel mit.

"Ich möchte, dass die von mir geführte Kommission ein starkes und politisches Team ist. Und ich möchte, dass Du mit Deinen politischen Fähigkeiten und Erfahrungen in vollem Ausmaß Deine Rolle in diesem Team spielst", schrieb Juncker in einem Brief an King.

Bis zum geplanten Austritt Großbritanniens soll sich der britische Vertreter in der EU-Kommission um Sicherheit und Terrorbekämpfung kümmern. Der Spitzendiplomat und bisherige Botschafter in Frankreich war im Juli von der Regierung in London als neuer britischer EU-Kommissar nominiert worden.

Großbritanniens bisheriger EU-Kommissar Jonathan Hill war nach dem Brexit-Referendum im Juni zurückgetreten. Er war in der seit 2014 amtierenden Kommission für Finanzmärkte und Finanzdienstleistungen zuständig. Seine Aufgaben werden mittlerweile vom lettischen Kommissions-Vizechef Valdis Dombrovskis übernommen.

Bis King auch innerhalb der EU-Kommission mitreden kann, werden vermutlich noch Wochen vergehen. Er muss nun nämlich das Europäische Parlament von seiner Eignung überzeugen. Die erst schriftliche und danach mündliche Anhörung des Kandidaten wird nach Angaben einer Parlamentssprecherin etwa vier bis sechs Wochen in Anspruch nehmen.

Es könnte wegen der Sommerpause also Ende September werden, bis King die Zustimmung der Abgeordneten bekommt. Und selbst die ist keineswegs sicher. Mehrfach haben der Kommissionspräsident und/oder die Mitgliedstaaten in der Vergangenheit auch schon ihre Kandidaten ersetzt, weil diese im Europaparlament durchzufallen drohten.

Der liberale Abgeordnete und französische Ex-Minister Jean Arthuis hatte bereits vor einigen Wochen verlangt, das Parlament solle Kings Benennung blockieren, bis Großbritannien offiziell seinen Antrag auf Austritt aus der EU gestellt habe. Dieses peilt die britische Regierung erst für den Beginn des neuen Jahres an.

Der 51 Jahre alte King war erst im Februar dieses Jahres Botschafter in Frankreich geworden. Zuvor war er unter anderem in Irland, Brüssel und New York tätig gewesen.

Quelle: APA

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