Weltpolitik

Dauer der türkischen Beitrittsverhandlungen unklar

Die deutsche Regierung will keine Prognose zur Dauer der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei abgeben. "Ich bin nicht in der Lage, jetzt zeitliche Einschätzungen zu geben, wie dieser Prozess von Beitrittsverhandlungen weiterläuft", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin.

Dauer der türkischen Beitrittsverhandlungen unklar SN/APA (AFP)/THIERRY CHARLIER
Zuletzt einige Verstimmungen zwischen der Türkei und der EU.

Die Türkei und die EU befänden sich in einem "ergebnisoffenen Prozess" von Beitrittsverhandlungen, betonte Seibert. Aus Sicht der Bundesregierung sei es derzeit undenkbar, neue Verhandlungskapitel zu eröffnen.

Der türkische EU-Botschafter Selim Yenel hatte der "Welt" gesagt, dass die türkische Regierung der EU vor dem Jahr 2023 beitreten wolle. Er verwies darauf, dass die türkische Republik im Jahr 2023 hundert Jahre alt werde. "Es wäre die Krönung für mein Land, dann Mitglied der Europäischen Union zu sein", sagte der türkische Diplomat.

Nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker wird die Türkei in absehbarer Zeit kein Mitglied der Europäischen Union werden. "Die Verhandlungen mit der Türkei werden sich über viele Jahre hinziehen", sagte Juncker in einem Interview mit der "Tiroler Tageszeitung. Derzeit sei das Land weder beitrittsbereit noch beitrittsfähig. Ein absehbares Datum nannte er nicht.

Die Türkei ist seit 1999 EU-Beitrittskandidat, 2005 starteten die offiziellen Verhandlungen. Die Gespräche liefen jedoch schleppend, von 35 Beitrittskapiteln wurden bisher 14 in Angriff genommen.

Juncker warnte trotz derzeitiger Spannungen erneut davor, die Beitrittsgespräche mit der Türkei einzustellen. "Wir befinden uns ja nicht nur mit Herrn Erdogan und seiner Regierung im Gespräch, sondern streben eine Gesamtlösung an, die dem türkischen Volk von Nutzen sein wird", sagte er. Zuletzt hatte es unter anderem zwischen Berlin und Ankara einige Verstimmungen gegeben.

Österreichs Kanzler Christian Kern (SPÖ) hat sich als erster Regierungschef in der EU offen für einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen. Er will das Thema auch beim Sondergipfel im September in Bratislava aufs Tapet bringen.

Quelle: Apa/Dpa

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