Weltpolitik

Deniz Yücel: "Wir lassen uns nicht einschüchtern"

Kritische Berichterstattung ist für Deniz Yücel eine Selbstverständlichkeit. Aber nur deswegen, weil er seine Arbeit als Journalist gemacht hat, ist er in Konflikt mit der Türkei des autoritären Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan geraten. Am Montag, dem 11. November, liest und diskutiert Yücel im Saal der "Salzburger Nachrichten".

Nach einem Jahr in türkischer Haft wieder frei: Vor dem Gefängnis in Istanbul wird der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel von seiner Ehefrau Dilek Mayatürk mit einem Petersilienstrauß begrüßt.  SN/privat
Nach einem Jahr in türkischer Haft wieder frei: Vor dem Gefängnis in Istanbul wird der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel von seiner Ehefrau Dilek Mayatürk mit einem Petersilienstrauß begrüßt.

In einem neuen Buch "Agentterrorist" berichtet Deniz Yücel über seine Haft im türkischen Gefängnis - und über ein Land im Schatten eines Autokraten.

Wer oder was ist der Agentterrorist? Deniz Yücel: Das ist eine Frage, die man an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan richten muss. Er ist nämlich der Erfinder dieses Begriffs, den es so auch im Türkischen nicht gibt. Erdoğan hat das Wort eigens für mich kreiert. Ansonsten ist natürlich ein Klassiker, dass autoritäre Regime Kritiker als Agenten oder als Terroristen diffamieren oder als Vaterlandsverräter abstempeln.

Wann und wie sind Sie in das Visier der türkischen Behörden geraten? Ganz einfach: weil ich meine Arbeit als Journalist getan habe. Im Frühjahr 2015 habe ich angefangen, als Korrespondent für die deutsche Tageszeitung "Die Welt" in Istanbul zu arbeiten. Schon wenige Wochen später bekam ich zum ersten Mal am eigenen Leib zu spüren, wie dieses Regime mit kritischen Berichterstattern umgeht. Nachdem ich bei einer Pressekonferenz im türkisch-syrischen Grenzgebiet dem Gouverneur der Provinz eine Frage gestellt hatte, wurde ich zusammen mit einigen Kollegen vorübergehend festgenommen.

Zum ersten Mal sind Sie dabei vom Berichterstatter zum Gegenstand von Berichterstattung geworden. War das eine Art Vorwarnung? Ja, sicherlich. Ich wusste zwar, worauf ich mich da einlasse. Die Türkei ist für Journalisten noch nie ein einfaches Terrain gewesen. Die zweite Pressekonferenz, an der ich teilgenommen habe, war in Ankara, als Angela Merkel zu Besuch war. Ich stellte ihrem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoğlu eine Frage. Am nächsten Tage tauchte mein Gesicht auf den Titelseiten der türkischen Regierungszeitungen auf - schon damals mit Etiketten wie "Terrorist" oder "Terroranwalt" versehen. Und dann bin ich, mehr oder weniger zufällig, in ein Ermittlungsverfahren geraten, in dem es um gehackte E-Mails von Berat Albayrak ging, damals Energie- und heute Finanzminister und Schwiegersohn Erdoğans.

Wieso war es Erdoğan so wichtig, den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel in Haft zu wissen? Offenbar dachte man in Ankara, dass dies eine prima Gelegenheit sein müsste, nach den türkischen Journalisten auch die ausländischen Korrespondenten einzuschüchtern. Die türkischen Medien hatte das Regime ja schon auf verschiedenste Weise geknebelt - indem man Medienhäuser geschlossen oder sich einverleibt hat; und indem man kritische Medienleute mit Schadenersatzforderungen, Verhaftungen und Haftstrafen überzogen hat. Auch das Verfassungsreferendum im April 2017 über die Einführung eines Präsidialsystems spielte eine wichtige Rolle. Erdoğans Kampagne dafür lief nicht so richtig. Deswegen kam er offenbar auf die Idee, einen Krawall mit dem Ausland anzuzetteln.

Aber Präsident Erdoğan hat wohl nicht erwartet, dass der Fall Yücel eine derart enorme öffentliche Präsenz erlangen würde. Politiker, Medien und Zivilgesellschaft setzten sich für Ihre Freilassung ein. Wieso war das so wichtig? Hinter der ganzen Solidaritätsbekundung standen vor allem zwei Ideen. Zum einen ging es darum, mir in der Haft das Gefühl zu geben: Wir vergessen dich nicht. Zum anderen kam es darauf an, auf die deutsche Bundesregierung einen derart starken Druck aufzubauen, dass sie diesen Druck auch auf die türkische Seite ausüben würde.

Bei Ihrer Freilassung nach einem Jahr hat die deutsche Regierung strikt darauf beharrt, dass es dafür keine Gegenleistungen gegeben habe. Also kein Deal: Freilassung von Yücel, dafür neue Waffengeschäfte? Die Bundesregierung hat öffentlich immer wieder versichert: Es hat keinen Deal gegeben. Wenn man sich die Rüstungskontrollberichte des Bundeswirtschaftsministeriums anschaut, kommt man zum Schluss, dass solche Verabredungen tatsächlich nicht getroffen worden sind. Das muss ich glauben, solange das Gegenteil nicht erwiesen ist. Zu dem Zeitpunkt, als ich freigelassen wurde, war die Frage von Panzerlieferungen nicht mehr so wichtig. Für Erdoğan war es vielmehr zum Problem geworden, dass er sich mit einer öffentlichen Verurteilung in meinem Fall exponiert hatte. Im Grunde ein skandalöser Vorgang: Dass sich das Oberhaupt der Exekutive in ein laufendes Verfahren einmischt, ist auch nach geltenden türkischen Gesetzen rechtswidrig. Am Ende ging es für Erdoğan wohl um eine Art Normalisierung, weil die türkische Wirtschaft in eine Krise schlitterte. Das aber ist für die Sicherung von Erdoğans Herrschaft elementar.

Was ist denn der aktuelle Stand im Justizverfahren gegen Deniz Yücel? Das türkische Verfassungsgericht hat im Juni 2019 meine Verhaftung als unrechtmäßig bezeichnet. Es hat auch die Anklageschrift gegen mich zerrissen. Das Höchstgericht hat überhaupt im Sinne der Pressefreiheit ein gutes Urteil getroffen. Es ist dabei der Frage nachgegangen: Ist es als "Terrorpropaganda" strafbar, wenn ein Journalist einen Verdächtigen interviewt, oder ist es Aufklärung für die Öffentlichkeit? Dieser Spruch ist von Bedeutung, auch wenn er nichts grundsätzlich ändert am Zustand mangelnder Gewaltenteilung und mangelnder Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. Das Strafverfahren gegen mich läuft weiter. Aber nach diesem Urteil des Verfassungsgerichts muss es mit einem Freispruch enden.

War es ein kalkulierbares Risiko, als deutsch-türkischer Staatsbürger zur Berichterstattung in die Türkei zu gehen? Mein Chefredakteur Ulf Poschardt hatte tatsächlich Gewissensbisse, weil er glaubte, dass er mich mit der Entsendung in die Türkei einem Risiko ausgesetzt habe. Ich habe ihm gesagt, dass es dafür keinen Grund gebe. Ich wusste ja bis zu einem gewissen Grad, was mich in der Türkei erwartete.

Aber mit einer solchen Geschichte - ein Jahr Haft - hatte ich nicht gerechnet. Ich hätte es schlicht nicht für möglich gehalten, dass die Türkei wegen der Texte eines Journalisten einen Konflikt mit dem wichtigsten wirtschaftlichen und politischen Partner - nämlich Deutschland - riskieren würde.

Wir müssen uns darüber im Klaren sein: Wenn ein solches Regime einen Journalisten verhaftet, beschränkt es nicht nur die persönliche Freiheit dieses Menschen. Es will zugleich auf alle Journalistenkollegen eine abschreckende Wirkung ausüben. Mehr noch: auf die ganze Gesellschaft. Jeder soll sich fragen: Wenn dieses Regime schon ohne große Umstände einen bekannten Journalisten oder einen prominenten Schriftsteller verhaften kann - was kann dann erst mir als Normalmenschen passieren?

Deshalb darf man sich nicht einschüchtern lassen. Es ist unsere Aufgabe als Journalisten, den Mächtigen auf die Finger zu schauen. Ich glaube nicht, dass ich leichtfertig mit dem Risiko umgegangen bin. Aber ein gewisses Risiko habe ich in Kauf genommen, weil das zu unserer Arbeit als Journalist gehört.

Deniz Yücel liest und diskutiert am 11. November im SN-Saal

Mit dem Versprechen, die Türkei nach Europa zu führen, sei Recep Tayyip Erdogan angetreten, versichert Deniz Yücel im SN-Gespräch. Tatsächlich habe die Erdoğan-Partei AKP in den ersten Jahren an der Macht die Reformen der Vorgängerregierung mit großem Schwung vorangebracht. Dazu habe sogar eine Initiative zur Lösung des Kurden-Konflikts gezählt.

Warum ist Präsident Erdoğan später von diesem Reformkurs in Richtung Europa abgekommen? Dabei habe auch die "Abweisung aus Europa" eine Rolle gespielt, meint Yücel. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy hätten den Türken signalisiert: Ihr kommt nicht in die Europäische Union; wir wollen euch nicht. Das sei auch für die Gegner der Regierung Erdoğan in der Türkei eine böse Überraschung gewesen.

"Erdoğan ist Islamist, neuerdings auch Nationalist", erläutert Yücel. "In erster Linie trachtet er nach allem, was dazu dient, seine Macht zu sichern." Ein autoritäres Regime wie das von Erdoğan sorge dafür, dass die Herrschaft nicht wechsle, auch mit Manipulation und Gewalt. Aber zur eigenen Legitimation inszeniere es sich auch als Führung, die vom Volk gewählt worden sei. "Das schafft die Möglichkeit, sie in einem demokratischen Prozess abzusetzen, selbst wenn sie mit unfairen Mitteln arbeitet."

Am Montag, 11. November, stellt Deniz Yücel sein Buch "Agentterrorist" im SN-Saal vor (Karolingerstraße 40, 5021 Salzburg). Beginn: 19 Uhr, Eintritt: 15 Euro, mit SN-Card 10 Euro. Anmeldung erforderlich unter www.sn.at/reservierung oder telefonisch: +43 662 / 8373-222 (SN-Kundenservice).

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