Weltpolitik

Designierter Premier Gentiloni feilt an Ministerliste

Kurz nachdem er von Staatspräsident Sergio Mattarella mit der Regierungsbildung beauftragt worden ist, hat Italiens designierter Premier Paolo Gentiloni mit der Suche nach Ministern für sein Kabinett begonnen. Der römische Sozialdemokrat startete am Sonntag Gespräche mit den Parteien, die seine Regierung unterstützen sollen.

Designierter Premier Gentiloni feilt an Ministerliste SN/APA (AFP/Archiv)/TIZIANA FABI
Gentiloni folgt Renzi nach.

Das 66. Kabinett seit der Gründung der Italienischen Republik im Jahr 1946 soll sich auf die selbe Mehrheit stützen, die die Regierung des am Mittwoch zurückgetretenen Premiers Matteo Renzi trug. Das Sagen werden Renzis Demokratische Partei (PD), die rechtskonservative Partei NCD (Nuovo Centro Destra) und einige kleine Zentrumsparteien haben.

Erwartet wird, dass mehrere Minister im Amt bestätigt werden. So sollten Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan und Innenminister Angelino Alfano für Kontinuität sorgen. Reformenministerin Maria Elena Boschi, Initiatorin der von den Italienern per Referendum versenkten Verfassungsreform, sollte dagegen aus der Regierung austreten.

Politische Beobachter in Rom rechnen, dass Gentiloni schon am Montag dem Staatschef die Ministerliste vorlegt. Der Premier könnte sich dann bereits am Mittwoch einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Mattarella drängt, dass Italien mit einer funktionsfähigen Regierung am Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs nächste Woche in Brüssel teilnimmt, bei dem es prioritär um die Flüchtlingsthematik geht.

Gentiloni erhielt für den Regierungsauftrag mehrere Glückwünsche aus dem Ausland. "Ich gratuliere Gentiloni aus vollem Herzen, er ist ein fantastischer Kollege. Wir haben freundschaftlich und mit gegenseitigem Vertrauen zusammengearbeitet. Beiden liegt die Freundschaft zwischen Deutschland und Italien besonders am Herzen", kommentierte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Glückwünsche erhielt Gentiloni auch von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Ihr Wechsel nach Brüssel hatte Gentiloni vor zwei Jahren den Weg zum Außenministerium in Rom geebnet. "Ich wünsche Gentiloni viel Erfolg", twitterte Mogherini.

Quelle: APA

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