Weltpolitik

Deutsches Gericht macht Weg für großes Neonazi-Konzert frei

Der Weg für das deutschlandweit wohl größte Neonazi-Festival des Jahres ist nun auch von rechtlicher Seite frei.

Themar demnächst wohl im Ausnahmezustand.  SN/APA (dpa)/Martin Schutt
Themar demnächst wohl im Ausnahmezustand.

Das Amtsgericht Hildburghausen hat die einstweiligen Verfügungen gegen die für Samstag angemeldete Veranstaltung im thüringischen Themar abgewiesen, wie eine Sprecherin am Freitag sagte.

Themar dürfte sich am Wochenende im Ausnahmezustand befinden. Die Stadt selbst hat weniger als 3.000 Einwohner. Der Thüringer Verfassungsschutz erwartet als Besucher mehr als 5.000 Rechte - auch aus dem Ausland. Hinzu kommen rund 2.000 Gegendemonstranten und knapp 1.000 Polizisten.

Der thüringische Landesinnenminister Holger Poppenhäger kündigte für Freitagabend einen Besuch in Themar an. Er wolle sich vor Ort über den Polizeieinsatz informieren sowie mit Beamten und Anwohnern sprechen, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums. Demnach nimmt der Minister auch an einem Friedensgebet in der Stadtkirche teil.

Bereits am Mittwoch hatte das Oberverwaltungsgericht Weimar in zweiter Instanz zugunsten der Rechten entschieden. Demnach gilt das Konzert weiter als Versammlung und steht damit unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes. Thüringer Wirtschafts- und Tourismusverbände befürchten durch das Konzert einen Schaden für die Region.

Quelle: Apa/Dpa

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