Weltpolitik

Deutschland und Visegrad-Gruppe planen Migrationsprojekt

Deutschland und die vier Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei planen ein gemeinsames Entwicklungsprojekt in Marokko zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Das kündigte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Bratislava an, nachdem sie sich zuvor mit den Regierungschefs der Vierergruppe getroffen hatte.

Am diesjährigen Treffen nahm die deutsche Bundeskanzlerin Merkel teil SN/APA (AFP)/VLADIMIR SIMICEK
Am diesjährigen Treffen nahm die deutsche Bundeskanzlerin Merkel teil

Das Projekt solle illegale Migration eindämmen helfen, sagte die Kanzlerin, ohne genauere Angaben zu dem Projekt zu machen. Den Angaben zufolge hatte der slowakische Ministerpräsident Peter Pellegrini das Projekt angeregt. Sie sehe darin ein Beispiel, dass die vier Staaten mit Deutschland "auch in diesem Bereich enger zusammenarbeiten wollen", sagte Merkel dazu.

Alle vier Visegrad-Staaten, insbesondere Polen und Ungarn, waren bisher scharfe Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik und weigerten sich entschieden, Flüchtlinge nach einem bestimmten Verteilungsschlüssel in der EU aufzunehmen.

Viele Flüchtlinge versuchten zuletzt, von Marokko aus nach Europa zu gelangen. Dabei ereigneten sich immer wieder Unglücke von Booten auf dem Mittelmeer. Vergangenen Monat ertranken beim Untergang zweier Boote mehr als 170 Menschen. Zudem versuchten Flüchtlinge, die marokkanische Grenze zu den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika zu überqueren.

Thema waren außerdem neben Bedenken der Visegrad-Staaten gegenüber dem deutsch-russischen Projekt der Erdgaspipeline Nord Stream 2 außen- und europapolitische Themen.

Das nächste Gipfeltreffen der vier Visegrad-Staaten findet am 18. und 19. Februar gemeinsam mit Israel in Jerusalem statt. Prag und Bratislava gaben am Donnerstag die Teilnahme ihrer Regierungschefs Andrej Babis und Peter Pellegrini bekannt. Aus Warschau und Budapest gab es zunächst keine Mitteilung dazu.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu hatte im Juli 2017 auf Einladung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban an einem Visegrad-Gipfel in Budapest teilgenommen. Dort verabschiedeten die fünf Staaten eine gemeinsame Erklärung zum Ausbau der gegenseitigen Beziehungen. Das Gipfeltreffen in Israel hatte ursprünglich bereits 2018 stattfinden sollen.

Quelle: Apa/Ag.

Aufgerufen am 20.10.2020 um 05:59 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/deutschland-und-visegrad-gruppe-planen-migrationsprojekt-65367940

Kommentare

Schlagzeilen