Weltpolitik

Deutschland will Leistungen für Asylbewerber verringern

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere will eine Angleichung der Leistungen für Asylbewerber in Europa. In Deutschland seien diese Leistungen "im EU-Vergleich ziemlich hoch", sagte der CDU-Minister der "Rheinischen Post". "Das ist Teil des Sogeffekts nach Deutschland." De Maiziere räumte ein, dass auch die Lebenshaltungskosten in Deutschland höher seien als in einigen anderen EU-Ländern.

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere. SN/AP
Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere.

Im Rahmen einer EU-weiten Angleichung der staatlichen Leistungen für Asylbewerber halte er eine "entsprechende Kaufkraftzuschläge für einzelne Staaten" für denkbar. Der Innenminister forderte auch eine EU-weite Angleichung der Asylverfahren und einen einheitlichen Rechtsschutz. De Maiziere beklagte, dass in Deutschland besonders viele abgelehnte Asylbewerber gegen die Entscheidung Klage vor Gericht einlegten. "Bei uns können abgelehnte Asylbewerber über diverse rechtliche Klagewege ihre Abschiebung hinauszögern, deutlich mehr als anderswo." Auch hier werde eine EU-weite Angleichung benötigt.

Quelle: Apa/Ag.

Aufgerufen am 24.09.2020 um 10:23 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/deutschland-will-leistungen-fuer-asylbewerber-verringern-17241283

Schlagzeilen