Weltpolitik

Die EU-Rettungsmission "Sophia" rettet nicht mehr

Vor Libyen kreuzen keine Marineschiffe mehr. Schuld ist der ungelöste Streit um die Verteilung von Flüchtlingen.

Marineschiffe der EU-Staaten laufen nicht mehr im Rahmen der Mission „Sophia“ zur Rettung Schiffbrüchiger aus. SN/AP
Marineschiffe der EU-Staaten laufen nicht mehr im Rahmen der Mission „Sophia“ zur Rettung Schiffbrüchiger aus.

Am 24. August 2015 kam Sophia an Bord der deutschen Marinefregatte "Schleswig-Holstein" zur Welt. Das Schiff hatte die aus Somalia stammende Mutter des Mädchens zusammen mit 453 weiteren schiffbrüchigen Flüchtlingen und Migranten vor der libyschen Küste aufgenommen. Fortan hieß die EU-Mission, die zur Bekämpfung von Schleppern und Rettung Schiffbrüchiger ins Leben gerufen worden war, "Sophia".

Es war als positives Symbol gedacht auf dem Höhepunkt der Migrations- und Flüchtlingskrise. Vier Jahre später kann "Sophia" als Symbol der Uneinigkeit der 28 EU-Staaten in der Flüchtlingspolitik dienen. Die Mission zu Wasser wird nämlich eingestellt. Künftig werden keine europäischen Marineboote mehr vor der libyschen Küste kreuzen. Das Geschehen - etwa Operationen von Schleppern - wird nur noch aus der Luft beobachtet. Die Ausbildung der libyschen Küstenwache soll fortgesetzt werden. Das beschlossen Vertreter der EU-Staaten am Dienstagabend, EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bestätigte dies am Mittwoch.

Einer Verlängerung des Einsatzes von Schiffen hatte Italien nicht mehr zugestimmt. Der starke Mann in Rom, Lega-Chef Matteo Salvini, verlangt seit Langem, dass die Einsatzregeln von "Sophia" geändert werden. Die sehen vor, dass gerettete Schiffbrüchige nach Italien gebracht werden. Nur nach Italien. Rund 50.000 Menschen wurden seit 2015 von "Sophia"-Schiffen in Italien an Land gesetzt.

Um Italien zu entlasten, müssten die anderen EU-Staaten einer Verteilung von Flüchtlinge zustimmen. Dagegen aber wehren sich einige Länder. Dagegen sind auch die Regierungen von Ungarn und Polen, die ansonsten oft mit Salvini an einem Strang ziehen. Daher wurden nun die maritimen Operationen von "Sophia" für zumindest die nächsten sechs Monate, bis Ende September eingestellt.

Die Routen der Migranten und Flüchtlinge über das Mittelmeer haben sich inzwischen allerdings verschoben. Im Vorjahr ist die Zahl der Ankömmlinge in Italien um 80 Prozent auf gut 23.000 gesunken. Laut Angaben der UNO-Flüchtlingsorganisation UNHCR stieg die Zahl der Ankünfte 2018 dagegen in Spanien um 164 Prozent auf knapp 59.000. Viele Boote legen inzwischen in Marokko statt in Libyen ab.

Die Überfahrt über das Mittelmeer ist nach Angaben der UNO in den vergangenen Jahren noch gefährlicher geworden, besonders für Menschen, die von Libyen aus in Richtung Italien oder Malta starten. Auf dieser Route über das Meer ist die Todesrate auf das Dreifache gestiegen. Während 2017 ein Toter auf 38 Ankömmlinge gekommen war, kam im Vorjahr ein Toter auf 14. Zu dieser Entwicklung habe die Einschränkung der Such- und Rettungsmissionen beigetragen, kritisierten UNHCR-Experten.

Die Spitzenkandidatin der europäischen Grünen, Ska Keller, bezeichnete das Aus für die Seenotrettung als "unerträgliche Schande". Die Mitgliedsstaaten machten sich mitschuldig am Tod Tausender Menschen.

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