Weltpolitik

Doskozil am Donnerstag bei NATO-Generalsekretär wegen Türkei

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) bemüht sich mit einem Besuch im NATO-Hauptquartier Brüssel um ein Ende der türkischen Blockade gegen Österreich. Doskozil werde am Donnerstag zu einem NATO-Ministertreffen reisen und auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu einem bilateralen Gespräch treffen, bestätigte Ministersprecher Stefan Hirsch am Samstag der APA.

Doskozil trifft Stoltenberg.  SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Doskozil trifft Stoltenberg.

Anlass der Brüssel-Reise ist ein Treffen der Verteidigungsminister jener Staaten, die an der NATO-geführten Mission "Resolute Support" in Afghanistan beteiligt sind. Doskozil sagte der Tageszeitung "Kurier", er erwarte sich "konstruktive Vorschläge von der NATO, wie die Blockade aufgelöst werden kann, auch in Anerkennung der Leistungen Österreichs als wichtiger Truppensteller am westlichen Balkan."

Die Türkei blockiert in Reaktion auf das offensive Auftreten Österreichs gegen die EU-Beitrittsverhandlungen Ankaras seit vergangenem Sommer die gemeinsamen Trainingsaktivitäten im Rahmen der "Partnerschaft für den Frieden" (PfP). Nachdem diese Blockade auch andere PfP-Länder traf, entschloss sich das Bündnis kürzlich dafür, die Ausbildungs- und Trainingsprogramme künftig für jedes Land einzeln zu vereinbaren.

Für die Teilnahme an NATO-geführten Missionen sind Qualifikationsnachweise ("Zertifizierungen") erforderlich, die im Rahmen solcher Trainings erworben werden können. Das Bundesheer betont, dass die Teilnahme Österreichs an Missionen wie jener im Kosovo nicht gefährdet ist, mittelfristig könnte es jedoch Probleme geben. Daher bemüht sich Wien darum, die Trainingsprogramme in bilateraler Kooperation mit befreundeten NATO-Staaten wie etwa Deutschland durchzuführen. Im Kosovo ist Österreich mit über 400 Soldaten größter Nicht-NATO-Truppensteller.

In Afghanistan ist Österreich derzeit mit zehn Stabsoffizieren präsent, nachdem von Jänner bis März auch mehrere Gebirgsjäger in Kurzeinsätzen als Truppenausbildner im nördlichen Mazar-i-Sharif tätig waren. Dort bilden rund 1.000 Soldaten der Deutschen Bundeswehr Angehörige der afghanischen Armee aus.

Quelle: APA

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