Weltpolitik

Ende des Besuchsverbots: Deutsche Parlamentarier in Incirlik

Nach vier Monaten Besuchsverbot sind am Mittwoch Abgeordnete des Bundestags auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik eingetroffen. Die siebenköpfige Delegation will mit den dort stationierten deutschen Soldaten sowie mit den Kommandanten der türkischen und US-amerikanischen Streitkräfte sprechen.

Ende des Besuchsverbots: Deutsche Parlamentarier in Incirlik SN/APA (AFP)/TOBIAS SCHWARZ
Zeichen der Entspannung zwischen Deutschland und der Türkei?.

Die türkische Regierung hatte deutschen Abgeordneten einen solchen Besuch wegen der Armenier-Resolution des Bundestags monatelang untersagt. Im Juni hatte das Parlament die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt. Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs wehrt sich massiv gegen diese Einstufung. Die türkische Regierung hob das Besuchsverbot für die Abgeordneten erst auf, als die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht verbindlich erklärte.

In Incirlik sind 250 deutsche Soldaten mit sechs Aufklärungs- und einem Tankflugzeug stationiert. Sie beteiligen sich an den Bombardements von Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien und im Irak.

Der Delegation gehören Mitglieder des Verteidigungsausschusses aus allen Fraktionen an. Sie waren am Dienstag zu ihrem dreitägigen Türkei-Besuch aufgebrochen und hatten zunächst Station in Ankara gemacht. Zum Abschluss der Reise besuchen sie ein NATO-Kommando in Izmir an der türkischen Mittelmeerküste.

Die SPD forderte anlässlich der Visite ein dauerhaftes Besuchsrecht von Parlamentariern in Incirlik. "Dies ist eine zwingende Voraussetzung für eine Verlängerung des Bundestagsmandats", sagte Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht. Der Besuch von sieben Mitgliedern des Verteidigungsausschusses bei den in Incirlik stationierten Soldaten am Mittwoch sei aber ein gutes Zeichen.

(Apa/Dpa)

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