Weltpolitik

EU-Ermittler prangern Zweckentfremdung in Milliardenhöhe an

Die Anti-Betrugsbehörde Olaf hat im vergangenen Jahr Missbrauch oder Zweckentfremdung von mehr als drei Milliarden Euro EU-Geldern angeprangert - rund fünf mal so viel wie im Jahr davor.

Mehr als drei Milliarden Euro "verschwanden" SN/APA (AFP)/PHILIPPE HUGUEN
Mehr als drei Milliarden Euro "verschwanden"

Die starke Erhöhung gehe allerdings auf einen Sondereffekt durch ein großes Zollverfahren zurück, sagte der amtierende Generaldirektor Nicholas Ilett der Deutschen Presse-Agentur zur Vorstellung des Olaf-Jahresberichts am Mittwoch. Allein hierbei ging es um 2,3 Milliarden Euro.

Unter den größeren Fällen ist auch einer aus Sachsen-Anhalt, der dort seit Jahren Schlagzeilen macht und 2017 abgeschlossen wurde. Hier empfahl Olaf der EU-Kommission Rückforderungen von gut 162 Millionen Euro.

Es geht um Gelder für einen Risikokapitalfonds der Investitions- und Beteiligungsgesellschaft IGB, die aus Sicht von Olaf regelwidrig eingesetzt wurden. "Die Kommission sah das als irregulär genug, um das gesamte Geld zurückzuverlangen", sagte Ilett. Die sachsen-anhaltische Landesregierung sieht den Sachverhalt allerdings anders und will notfalls gegen die Rückforderung klagen, wie sie Ende April erklärt hatte.

Olaf ist als Ermittlungsbehörde dafür zuständig, Missbrauch von EU-Geldern aufzudecken und nötigenfalls die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Lässt man den großen Zollfall außen vor, bewegte sich die Arbeit von Olaf nach Angaben des amtierenden Behördenchefs 2017 etwa im langjährigen Rahmen: 1111 Verdachtsfälle, 215 neue und 197 abgeschlossene Verfahren.

Quelle: Apa/Dpa

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